Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags Hass und Hetze in einem Twitter-Post.  (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Mehr als 500 Ermittlungen wegen Hasskommentaren

Johann Kunz   18.05.2022 | 16:12 Uhr

Die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz hat nach SWR-Informationen über 500 Ermittlungsverfahren wegen Anfeindungen im Internet gegenüber der Polizei aufgenommen. Als Reaktion auf die mutmaßlichen Polizistenmorde bei Kusel soll es seit Januar mehr als 1700 Hinweise auf Hasskommentare gegeben haben.

Nach SWR-Informationen hat das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz infolge der mutmaßlichen Ermordung zweier Polizisten nahe Kusel im Januar viele Hasskommentare im Internet gegenüber der Polizei dokumentiert. Die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz habe demnach bislang 536 Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Über 1700 Hinweise auf Hassrede

Die nach den Geschehnissen im Januar gegründete Ermittlungsgruppe "Hate Speech" habe demzufolge bereits über 1700 Hinweise auf Hassrede im Internet bearbeitet. In einem Fall sei beim Amtsgericht Idar-Oberstein bereits ein Mann angeklagt worden. Der 55-Jährige, der wohl den sogenannten Reichsbürgern nahe steht, soll bei Facebook dazu aufgerufen haben, weitere Polizisten zu töten.

Strafmaß unklar

Welches Strafmaß den Verfassern von solchen Hassnachrichten droht, ist derzeit unklar. Das hänge unter anderem davon ab, wie alt diejenigen seien und ob sie vorbestraft seien. Außerdem müsse man abwarten, ob alle Verfasser von Hasskommentaren überführt werden könnten.

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