Symbolbild: Justiz (Foto: SR/Felix Schneider)

Corona-Regeln durch Gerichts·urteile gelockert

  30.04.2020 | 16:00 Uhr

Gerichte im Saarland haben gesagt: Die Corona-Regeln der Landes·regierung waren zu streng. Deshalb müssen die Regeln sofort gelockert werden. Jetzt darf man zum Beispiel seine Verwandten wieder besuchen. Außerdem dürfen mehr Geschäfte öffnen.

Seit mehreren Wochen durften die Menschen im Saarland wegen des Corona·virus ihre Häuser nur verlassen, wenn sie einen wichtigen Grund dafür hatten. Zum Beispiel: Arbeiten oder einkaufen gehen. Das war eine ganz starke Einschränkung der Grund·rechte, die jeder Mensch in Deutschland hat.

Jetzt hat das saarländische Verfassungs·gericht gesagt: Diese Grund·rechte dürfen nicht mehr länger so stark eingeschränkt werden. Deshalb darf man jetzt wieder seine direkten Verwandten besuchen, also zum Beispiel Groß·eltern oder Onkel und Tanten. Außerdem darf man sich auch wieder draußen hinsetzen. Das Gericht sagt aber auch: Wir müssen weiter Abstand halten, wenn wir andere Menschen treffen.

Andere Gerichte im Saarland haben außerdem entschieden, dass bestimmte Geschäfte wieder aufmachen dürfen. Zum Beispiel Möbel Martin und ein großes Sportgeschäft in Neunkirchen.

Der Politiker Dennis Lander von der Partei die Linke findet gut, dass Gerichte die Corona-Regeln der Landes·regierung kontrollieren. Er sagt: Die Gewalten·teilung in unserem Land funktioniert.


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Corona-Regeln durch Gerichts·urteile gelockert
Audio [SR.de, (c) SR, 30.04.2020, Länge: 01:39 Min.]
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Corona·virus

Das Corona·virus kann Menschen krank machen. Sie können Fieber, Husten oder Probleme beim Atmen bekommen. Für die meisten Menschen fühlt es sich wie eine normale Erkältung an. Für einige Menschen ist das Virus aber besonders gefährlich. Sie müssen im Krankenhaus behandelt werden oder können sogar daran sterben. Besonders aufpassen müssen deshalb zum Beispiel:

  • ältere Menschen ab 50-60 Jahren

  • Menschen mit einer Lungen·krankheit wie Asthma oder Bronchitis

  • Menschen mit der Zucker·krankheit Diabetes mellitus

  • Menschen mit einer Krebs·erkrankung

  • Menschen mit einer Herz·erkrankung

  • Menschen mit einem schwachen Immun·system

Die wichtigsten Informationen zum Corona·virus hat auch das Bundes·gesundheits·ministerium auf seiner Internetseite in leichte Sprache zusammen·gefasst. Dafür müssen Sie auf diesen Link klicken: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/coronavirus-leichte-sprache.html


Landes·regierung

Eine Landes·regierung führt ein Bundes·land. Sie sagt, was in der Politik gemacht wird. Eine Landes·regierung besteht aus dem Minister·präsidenten und mehreren Ministern. Sie kümmern sich zum Beispiel um

  • Bildung

  • Verkehr

  • Geld


Gewalten·teilung

Gewalten·teilung bedeutet, dass die niemand die alleinige Macht in einem Land hat. Niemand kann alleine bestimmen, was richtig und was falsch ist. In Deutschland ist die Macht des Staates in drei Teile aufgeteilt:

  • Gewählte Parlamente wie der Bundes·tag oder Land·tag erlassen neue Gesetze. Man nennt das gesetzgebende Gewalt oder Legislative.

  • Die Regierung und die Polizei setzen diese Gesetze um. Man nennt das ausführende Gewalt oder Exekutive.

  • Gerichte entscheiden auf Grundlage der Gesetze, was Recht und was Unrecht ist. Man nennt das rechtsprechende Gewalt oder Judikative.

Die drei Gewalten sind voneinander unabhängig und sollen sich gegenseitig kontrollieren.


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