Wahlurne vor einer Europaflagge (Foto: dpa/Ralf Hirschberger)

Europa·wahl auch für betreute Menschen mit Behinderung

  18.04.2019 | 16:15 Uhr

Im Saarland können betreute Menschen mit Behinderung bei der Europa·wahl am 26. Mai mit·wählen. Das Bundes·verfassungs·gericht hat das jetzt entschieden. Denn bisher durften betreute Menschen mit Behinderung das nicht.

Was müssen betreute Menschen mit Behinderung jetzt tun?

Sie müssen bis zum 5. Mai einen Antrag bei ihrer Gemeinde stellen. Dann werden sie ins Wähler·verzeichnis eingetragen. Dann erhalten sie eine Mit·teilung. Die gilt als Wahl·benachrichtigung. Damit dürfen sie mit·wählen.

Wo gibt man seine Stimme ab?

Das steht auf der Wahl·benachrichtigung. Dort steht auch drauf, ob der Ort barriere·frei ist.

Gibt es Hilfe beim Wählen?

Menschen mit Behinderung dürfen eine Person bestimmen, die ihnen beim Wählen hilft. Blinde Menschen können eine Wahl·schablone anfordern. Diese Schablonen gibt es beim Saarländischen Blinden·verein.

Die Regierung im Saarland will, dass betreute Menschen mit Behinderung auch an der Kommunal·wahl mit·wählen können. Die Wahl findet am selben Tag wie die Europa·wahl statt. Dazu muss noch ein Gesetz geändert werden.


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Europa·wahl auch für betreute Menschen mit Behinderung
Audio [SR.de, (c) SR, 18.04.2019, Länge: 01:38 Min.]
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Bundes·verfassungs·gericht

Das Bundes·verfassungs·gericht (BVerfG) ist das wichtigste Gericht in Deutschland. Die Richter am BVerfG entscheiden, ob bestimmte Gesetze oder Urteile mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar sind oder nicht. Manche sagen zum Grundgesetz auch Verfassung.


Ein Kugelschreiber liegt auf einer Stimmzettelschablone für Blinde (Foto: dpa/Marijan Murat)
Ein Kugelschreiber liegt auf einer Stimmzettelschablone für Blinde

Wahl·schablone

Eine Wahl·schablone hilft blinden Menschen beim Wählen


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