Newcomer mit Herz für Rentner: Die SGV tritt erstmals an
Landtagswahl 2022
Die SGV-Partei verfügt im Saarland erst seit vergangenem Jahr über einen eigenen Landesverband. Mit Spitzenkandidatin Claudia Nona Wentz hofft sie nun auf den Einzug in den Landtag. Das wichtigste Thema der Partei: eine grundlegende Rentenreform.
Wer in Deutschland Geld verdiene, müsse auch in die gesetzliche Rente einzahlen – so sieht es die SGV. Das heißt, auch Beamte sollten nach diesem System erfasst werden. Und Kapitalerträge müssten genauso berücksichtigt werden wie Arbeitslöhne.
Zusätzliches Geld soll über den Wegfall der Beitragsbemessungsgrenze in die Rentenkasse gespült werden. Nur so bleibe das Rentensystem langfristig finanzierbar, glaubt die SGV Partei. Ihr sei bewusst, dass es historisch gewachsene Widerstände gegen Veränderungen gebe – betont aber, alles sei durchgerechnet und ein belastbares Konzept.
Rente, Mindestlohn, Bildung
Das Thema Rente ist mit Abstand das wichtigste im Wahlprogramm, trotzdem will die SGV keine Ein-Themen-Partei sein. Mehr soziale Gerechtigkeit soll auch über andere Programmpunkte erreicht werden. So setzt sich die Partei für eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro ein und fordert eine bundesweit stärkere Vereinheitlichung des Bildungssystems. Dadurch erhofft man sich bessere Berufschancen für Kinder und Jugendliche.
Die SGV will mit diesen Themen vor allem im Saarland punkten. Gerade hier habe der Strukturwandel in den vergangenen Jahren erhebliche Probleme geschaffen. Viele Saarländerinnen und Saarländer könnten heute kaum von ihrer Rente leben, obwohl sie jahrelang eingezahlt hätten. Und es fehle an überzeugenden politischen Initiativen, hier langfristig Abhilfe zu schaffen.
Deshalb betont die Partei auch, sie sei eine Bewegung aus der Mitte heraus. Man will sich weder links noch rechts im politischen Spektrum einordnen. Auch wenn die Partei einräumt: Die Ziele in der Sozialpolitik ähneln in ihren Grundsätzen dem, wofür vor langer Zeit auch einmal die Sozialdemokratie oder die Arbeiterbewegungen gestanden hätten. Die aber hätten am Ende zu wenig erreicht.
