Anke Rehlinger und Annegret Kramp-Karrenbauer (Foto: dpa)

SPD und CDU verhandeln ab Freitag

Caroline Uhl / mit Informationen von Janek Böffel   01.04.2017 | 16:05 Uhr

CDU und SPD im Saarland haben sich auf einen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen geeinigt. Am Freitag sollen die Gespräche offiziell beginnen, wie beide Parteien mitteilten. Die Ministerpräsidentin soll Mitte Mai gewählt werden.

Am 7. April sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD beginnen. Insgesamt haben die Parteien fünf Termine vereinbart, um in großer Runde über einen neuen Koalitionsvertrag zu sprechen. Zusätzlich soll es zu einzelnen Themenfeldern spezielle Arbeitsgruppen geben. Diese stünden aber noch nicht fest, teilten Union und SPD übereinstimmend mit.

Die Wiederwahl von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist für den 17. Mai geplant, wenn der neue Landtag zu seiner zweiten Plenarsitzung zusammenkommt. Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Landtags findet bereits am 25. April statt.

Wichtiges Thema Bildung

Wichtigste Themen in den Koalitionsverhandlungen dürften die Bildungspolitik, Investitionen und der Ressortzuschnitt werden. So hatte die CDU vor der Wahl gefordert, sämtliche Baukompetenzen im Innenministerium zu bündeln.

Die CDU mit Spitzenkandidatin Kramp-Karrenbauer war bei der Landtagswahl mit 40,7 Prozent der Stimmen klar stärkste Kraft geworden. Die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Anke Rehlinger war hingegen auf lediglich 29,6 Prozent der Stimmen gekommen. Im Landtag kommt die CDU daher nun mit 24 von 51 Sitzen fast alleine auf eine absolute Mehrheit. Die SPD bekommt 17 Sitze. Die Opposition im neuen Landtag besteht nur aus Linkspartei (sieben Sitze) und AfD (drei Sitze).

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 30.03.2017 berichtet.

Artikel mit anderen teilen