Logo der SPD (Foto: SR)

SPD setzt auf Bildung, Arbeit und Martin Schulz

Caroline Uhl  

Mit großen Losungen geht die SPD im Saarland auf Stimmenfang. Zusammenhalt, Gerechtigkeit, Stärke – wer würde da widersprechen wollen? Konkrete Pläne für die nächsten Jahre haben die Sozialdemokraten auch. Bei der Finanzierung ihrer Vorhaben geben sie sich bisher allerdings bedeckt.

Schon vor dem Wahltag steht eines fest: Bei der Bildung einer neuen Landesregierung führt an der SPD kaum ein Weg vorbei. Beflügelt vom Kanzlerkandidaten Martin Schulz sind die Sozialdemokraten deutschlandweit im Höhenflug – so auch im Saarland. In mehreren Umfragen kam die Saar-SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Anke Rehlinger zuletzt auf Ergebnisse zwischen 32 und 34 Prozent – und rückten damit der CDU massiv auf die Pelle. Mit dieser stellt die SPD als Juniorpartnerin seit 2012 die Landesregierung.

Bildung, Arbeit, Straßen

Inhaltlich setzt die SPD im Wahlkampf auf das Schlagwort Gerechtigkeit – in der Bildung ebenso wie im Arbeitsleben. Entsprechend ließ sich Rehlinger für ihre Wahlplakate wahlweise mal alleine, mal mit Kindern oder auch mal mit Beschäftigten abbilden.

Die Inhalte hinter den plakativen Botschaften: Die SPD will die Kita-Gebühren schrittweise senken, mittelfristig ganz abschaffen. Für Familien mit schulpflichtigen Kindern will die Partei einen Rechtsanspruch auf Ganztagsunterricht schaffen. Schülerinnen und Schüler am Gymnasium sollen zudem frei wählen können, ob sie ihr Abitur in acht oder neun Jahren ablegen wollen. Für die Arbeitswelt hat die SPD unter anderem in ihr Wahlprogramm geschrieben, die Weiterbildung zu fördern, einen Meisterbonus einzuführen und die Gründung von Betriebsräten zu erleichtern. Zudem verspricht Rehlinger, als eine ihrer ersten Amtshandlungen als Ministerpräsidentin ein Investitionsprogramm für die Straßen im Land aufzulegen.

Die Frage, wie teuer die ganzen Vorhaben der Sozialdemokraten das Land kommen und wie sie bezahlt werden sollen, blieb dabei bisher unbeantwortet. Denn eigentlich muss das Saarland noch ein paar Jahre sparen und 2020 die Neuverschuldung auf null zurückgefahren haben. Erst dann fließt zusätzliches Geld vom Bund. Die Schuldenbremse stellt die SPD auch nicht grundsätzlich in Frage – Lockerungen schließt sie aber auch nicht aus.

Koalitionsfrage offen

Mit der CDU arbeiteten die Sozialdemokraten in der Landesregierung über weite Strecken ruhig und sachlich zusammen. Grundsätzlich schließt Rehlinger eine Neuauflage der Großen Koalition auch nicht aus. Im Gegensatz zu CDU-Spitzenkandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer legt sie sich aber auch nicht auf weitere fünf gemeinsame Jahre fest. Laut Umfragen wären möglicherweise auch eine rot-rote oder eine rot-rot-grüne Mehrheit denkbar. Es wäre in der Geschichte des Saarlands tatsächlich das erste Mal, dass die SPD Seniorpartner einer Koalitionsregierung wäre. Die bisherigen sozialdemokratischen Landeschefs Oskar Lafontaine (1985 – 1998) und Reinhard Klimmt (1998 – 1999) führten jeweils eine SPD-Alleinregierung an.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja