Parteilogo Grüne (Foto: Die Grünen)

Grüne werben mit Bildung und Grubenwasser

Caroline Uhl  

Die saarländischen Grünen müssen bei Landtagswahlen traditionell darum kämpfen, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden. Das ist auch in diesem Jahr nicht anders. Programmatisch setzen sie vor allem auf die Themen Bildung und Grubenwasser. Personell sollen es ein eher neues und ein altbekanntes Gesicht richten.

Sie gehörten zu den Ersten, die in den Wahlkampf zur Landtagswahl 2017 aufbrachen. Schon früh im Jahr plakatierten die saarländischen Grünen. Und ihre Wahlplakate wurden zum Gesprächsthema. Was sollte dieser traurige Teddybär bedeuten? Was das Glas mit brauner Brühe? Ein Parteilogo suchte der Betrachter vergebens. Absichtlich kryptisch habe die Partei ihre Botschaften gehalten, heißt es bei dieser. Die Leute sollten über die Plakate und auf diesem Weg über die Themen diskutieren, mit denen die Grünen ihren Wahlkampf maßgeblich bestreiten.

Zwei zentrale Themen

Die grünen Themen im Wahlkampf, das sind Bildung und Grubenwasser. In der Bildungspolitik haben sie sich eine einkommensabhängige Staffelung der Kita-Beiträge ins Wahlprogramm geschrieben. Das Abitur soll an einzelnen Gymnasien wieder nach neun statt nach acht Jahren möglich sein. Die finanzielle Grundausstattung der Hochschulen will die Partei erhöhen, den Sparkurs der Landesregierung in diesem Bereich stoppen.

Das zweite Schwerpunkt-Thema, das Grubenwasser, haben sich die Grünen schon in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode auf die Fahnen geschrieben. Landtags-Fraktionschef Hubert Ulrich übernahm den Vorsitz im zugehörigen Untersuchungsausschuss. Es geht um die Frage, ob der Bergbau-Konzern RAG die Pumpen, mit denen er bisher Grubenwasser aus den Kohlegruben abpumpt, abstellen darf. Die Grünen befürchten, dass mit dem dann steigenden Wasser giftige Stoffe nach oben geschwemmt und in die Saar geleitet werden.

Traditionell schwerer Stand

1980 war die Partei erstmals zu einer Landtagswahl im Saarland angetreten, 1994 zum ersten Mal ins Länderparlament eingezogen. Die Grünen tun sich im Saarland traditionell schwer, kämpften bisher immer um die Fünf-Prozent-Hürde. Ihr bestes Ergebnis erzielten sie 2009 mit 5,9 Prozent. Bei der Landtagswahl 2012 schafften sie mit 5,0 Prozent gerade so den Einzug ins Länderparlament – es waren keine 200 Wählerstimmen, die am Ende den Ausschlag gaben. Auch bei der bevorstehenden Landtagswahl wird es wohl wieder eng. Umfragen sehen die Partei mal knapp über, mal knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Alt bekannt in der Saar-Politik ist Landeschef Hubert Ulrich. Wann immer die Grünen in den Landtag einzogen, war er mit dabei. Ulrich führt in diesem Jahr die Landesliste an. Seine Co-Spitzenkandidatin, Barbara Meyer-Gluche, war der breiten Öffentlichkeit bisher weniger bekannt. 2013 hatte sie für den Bundestag kandidiert, bisher in der Landtagsfraktion nur im Hintergrund gearbeitet. Seit Sommer ist sie stellvertretende Parteichefin im Saarland.

Sollte der Einzug in den Landtag gelingen, schielen die Grünen auf eine Regierungsbeteiligung: Rot-Rot-Grün wäre dann möglich. Doch auch die theoretische Option einer Wiederauflage des 2012 gescheiterten Bündnisses mit CDU und FDP schließt Ulrich nicht aus.

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