Dirk van den Boom (Foto: SR)

"GroKo kann schmerzhafte Themen anpacken"

  26.03.2017 | 21:57 Uhr

Nach der Landtagswahl zeichnen sich an der Saar weitere fünf Jahre Große Koalition ab. Für das Saarland bedeute das keinen Nachteil, sondern sogar einen Gewinn, urteilt Politikwissenschaftler Dirk van den Boom.

Die Große Koalition im Saarland gilt als die wahrscheinlichste Option nach der Landtagswahl. CDU und SPD hätten zusammen eine breite Mehrheit im Parlament. Politikwissenschaftler Dirk van den Boom sagte im SR-Interview, er rechne fest damit, dass Schwarz-Rot an der Macht bleibe. Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte sich zu dieser Option auch im Wahlkampf klar bekannt. Ihre Herausforderin Anke Rehlinger (SPD) dagegen hatte sich auch Bündnisse mit den Linken und Grünen offengehalten.

Politisch sieht er CDU und SPD im Land auf einer Wellenlänge: "Die CDU hier im Saarland gehört bundesweit eher dem linken Flügel an, das heißt es gibt sehr viele Schnittmengen mit den Sozialdemokraten." In den letzten fünf Jahren seien mehrere sozialdemokratische Themen umgesetzt worden. Die SPD könne also zufrieden sein, wenn es ihr tatsächlich um Inhalte und nicht um Machtfragen ginge.

GroKo als Motor

Für das Saarland insgesamt allerdings sei die Große Koalition von Vorteil, urteilt van den Boom: "Eine Große Koalition kann auch die schmerzhaften Dinge angehen, die jetzt notwendig sind." Im Saarland gilt nach wie vor die Schuldenbremse, voraussichtlich werde es auch weitere Einschnitte im Öffentlichen Dienst geben. Um solche Projekte zu bewältigen, brauche es eine breite Mehrheit im Landtag. Auf Dauer könne man das Saarland nur so "lebensfähig halten".

Oppositionsarbeit wird schwer

Die Oppositionsarbeit im Landtag dürfte dagegen schwierig werden. Van den Boom setzt vor allem auf die Linke: "Die Linkspartei wird die zentrale Oppositionsrolle spielen müssen. Wir können mal gespannt sein, ob die Partei der Herausforderung gewachsen ist." Von der AfD erwartet er angesichts des Führungsteams im Saarland "ein paar rassistische kleine Anfragen und ein paar homophobe Anträge, um Propaganda zu erzielen."

Für die voraussichtliche schwarz-rote Große Koalition sei das allerdings weniger ein Problem: Die könne wegen ihrer enormen Mehrheit "die Opposition einfach ignorieren."

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