Hinweisschild zur Briefwahlstelle und für Einblicke ins Wählerverzeichnis (Foto: dpa)

Kein Einspruch gegen Wählerverzeichnis mehr möglich

  12.03.2017 | 17:35 Uhr

Alle wahlberechtigten Saarländer sollten ihre Wahlbenachrichtigung für die Landtagswahl bekommen haben. Wer zu Unrecht als nicht-wahlberechtigt eingestuft wurde, konnte Einspruch einlegen. Doch das ging nur innerhalb einer bestimmten Frist.

Rund 800.000 Saarländer sind am 26. März dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Bei den meisten sollte auch die Wahlbenachrichtigung im Briefkasten gelandet sein. Wer sie nicht bekommen hatte, konnte bei seiner Gemeinde Einblick in das Wählerverzeichnis nehmen und gegebenenfalls Einspruch einlegen. Doch diese Frist ist nun verstrichen.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Deutschen, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz im Saarland haben und nicht von der Wahl ausgeschlossen wurden.

Grund für einen Wahlausschluss kann beispielsweise ein Gerichtsurteil sein. Auch wer nicht mehr geschäftstüchtig ist, ist unter bestimmten Voraussetzungen von der Wahl ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Straftäter, die sich wegen Schuldunfähigkeit aufgrund einer seelischen Störung in einem psychiatrischen Krankenhaus befinden.

Artikel mit anderen teilen