Manfred Weber (EVP) (Foto: Lukas Ratius / SR)

EU-Wahl: Weber will mehr Frauen in EU-Kommission

Daniel Weiland   26.04.2019 | 15:02 Uhr

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahl, Manfred Weber, setzt sich für einen höheren Frauenanteil in der EU-Kommission ein. Im Redaktionsgespräch beim SR sagte Weber, sein Ziel sei eine Kommission, in der je zur Hälfte Männer und Frauen sitzen. Außerdem sprach er sich für eine Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip aus.

Unter den 28 EU-Kommissaren sind derzeit neun Frauen. Zu wenig für die „zentrale politische Ebene, wo Gesetzesinitiativen gestartet werden“, findet Manfred Weber. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahlen am 26. Mai hat sich zum Ziel gesetzt, dass die Kommission zur Hälfte aus Männern und Frauen besteht, sollte er zum neuen Präsidenten gewählt werden. „Ich werde das mit Entschiedenheit gegenüber den Staats- und Regierungschefs vertreten“, sagte er dem SR.

Video [aktueller bericht, 26.04.2019, Länge: 2:49 Min.]
Redaktionsgespräch mit EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber

Keine klare Aussage zu Wahlrecht ab 16

Europawahl: Weber fordert u.a. mehr Frauen in der EU-Kommission
Audio [SR 3, Peter Weitzmann, 26.04.2019, Länge: 03:02 Min.]
Europawahl: Weber fordert u.a. mehr Frauen in der EU-Kommission

Eher schwammig blieb Weber bei der gerade wieder aufflammenden Diskussion um ein Wahlrecht ab 16. Er lobte das Engagement junger Menschen für politische Inhalte, etwa beim Streit um Uploadfilter oder Klimademonstrationen. Auf die Frage nach Mitgestaltungsmöglichkeiten aber blieb er bei der Volljährigkeit: „Viele junge Leute ab 18 dürfen an der Europawahl teilnehmen. Je mehr wir junge Leute beteiligen können, desto besser.“

Besonders in der Außenpolitik sieht Weber die EU dadurch gelähmt, dass alle Mitgliedsstaaten Beschlüssen zustimmen müssen: „Wenn es um große außenpolitische Fragen geht, müssen wir weg vom Einstimmigkeitsprinzip, wo ein Land alles blockieren kann, und hin zur Mehrheitsentscheidung.“ Nur dann könne Europa ein „echter Faktor“ in der Welt werden.

Weniger Handelsschranken

Innerhalb der Europäischen Union sprach Weber sich für weniger Handelsschranken aus. Beispielsweise hätten Handwerker Schwierigkeiten, ihre Arbeit auch über Grenzen hinweg anzubieten. Daran müsse die EU arbeiten: „Das bringt für die Bürger mehr Auswahl und für die Wirtschaft Wachstum.“

Möglicher EU-Kommissionspräsident

Der CSU-Politiker Manfred Weber geht als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei in die kommende Europawahl. Er könnte Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident beerben. Seine Chancen stehen gut, wenn die EVP auch nach der Wahl stärkste Kraft im Europaparlament bleibt. Das ist sie bereits seit 1999.

Über dieses Thema hat auch die SR 3-Rundschau am 26.04.2019 berichtet.

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