Stimmabgabe in einem Wahllokal (Foto: dpa)

Grüne Vorschläge, um Wahlbeteiligung zu steigern

  11.06.2019 | 13:07 Uhr

Nach der niedrigen Wahlbeteiligung bei den Bürgermeister-Stichwahlen am Wochenende fordern die saarländischen Grünen Änderungen an der Wahlorganisation. Die Partei unterbreitet auch gleich mehrere Vorschläge, wie wieder mehr Menschen dazu motiviert werden könnten, auch bei einer Stichwahl zur Wahlurne zu gehen.

Bei einer Wahlbeteiligung von teils unter 40 Prozent leide "in der öffentlichen Wahrnehmung die demokratische Legitimation" der neuen Stadtoberhäupter, sagte Grünen-Landeschef Markus Tressel. "Wir brauchen deshalb eine breite Debatte, wie wir die Wahlbeteiligung bei künftigen Stichwahlen erhöhen können."

Briefwahl automatisch?

Stichwahlen für Bürgermeister einfach abzuschaffen, wie es gerade der nordrhein-westfälische Landtag beschlossen hat, lehnen die Grünen ab. Stattdessen müsse intensiver über Wahltermine diskutiert werden, sagte Grünen-Generalsekretärin Barbara Meyer-Gluche. Außerdem könne die Briefwahl insofern erleichtert werden, dass man sie - habe man sich einmal dafür entschieden - nicht bei jeder Wahl neu beantragen müsse.

Auch das Wahlrecht ab 16 könne die Wahlbeteiligung steigern. Zudem seien die Kommunen stärker in der Pflicht, die Wahlen zu bewerben - beispielsweise mit einem eigenen, kommunalen "Wahl-o-Mat".


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Wahlen 2019
Wahlbeteiligung teilweise sehr niedrig
Die Stichwahlen um OB- und Bürgermeisterämter sind am Pfingstsonntag im Saarland teilweise auf geringes Interesse gestoßen. Deutlich weniger als jeder zweite Wahlberechtigte beteiligte sich. Besonders in Saarbrücken gingen wenige Bürger zur Wahl.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 11.06.2019 berichtet.

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