Rehlinger will keine SPD-Parteichefin werden
Nach der deutlichen Wahlniederlage der SPD werden Rufe nach personellen Konsequenzen auf Bundesebene laut - auch für den Posten des Parteivorsitzes. Ein Name wurde zuletzt immer wieder genannt: Anke Rehlinger. Doch die saarländische Ministerpräsidentin steht für dieses Amt derzeit nicht zur Verfügung.
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat nach der Wahlniederlage ihrer Partei im Bund eine Bewerbung um den Parteivorsitz ausgeschlossen. "Ich stehe nicht als Parteichefin zur Verfügung", sagte Rehlinger am Montag im ARD-"Morgenmagazin".
Im SR-Interview begründete sie am Morgen ihre Entscheidung: "Ich will meiner Verantwortung für das Saarland gerecht werden." Daher sei auch eine Doppelfunktion als Ministerpräsidentin und Parteichefin im Bund für sie ausgeschlossen. "Ich glaube, man kann bei den Herausforderungen, die es gerade gibt, den Bundesvorsitz nicht von Saarbrücken aus führen. Das wäre weder gut für die SPD noch für das Saarland."
Klingbeil soll Fraktionsvorsitz übernehmen
Im Morgenmagazin betonte sie zudem, dass es mit Saskia Esken eine SPD-Parteivorsitzende gebe. Rehlinger verteidigte gleichwohl die Ankündigung von Co-Parteichef Lars Klingbeil, wonach er zusätzlich auch den Fraktionsvorsitz der Sozialdemokraten im Bundestag übernehmen wolle.
Darüber habe es am Sonntagabend eine Entscheidung gegeben, verwies sie auf einen entsprechenden Beschluss des Parteipräsidiums. "Wir müssen klar machen: Wir sind handlungsfähig und wir bleiben handlungsfähig", sagte Rehlinger dazu weiter.
"Wir müssen aber auch in die Partei hineingucken, was hat nicht funktioniert", räumte sie ein. "Offensichtlich haben wir ja nicht überzeugt." Was genau das bedeute, ließ Rehlinger offen. Das Wahlergebnis sei jedoch "ein fürchterlich schlechtes für die SPD". Es tue am Morgen danach "noch genauso weh wie am Abend".
"Will mithelfen, dass die SPD wieder stark wird"
Zu ihrer eigenen Rolle sagte Rehlinger: "Ich will mithelfen, dass die SPD wieder stark wird in Deutschland." Sie wolle dies aber in ihren bisherigen Funktionen als Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteivorsitzende tun. Ihre Partei rief sie zur Einigkeit auf: "Man spielt zusammen, kämpft zusammen, verliert auch zusammen."
Vor allem gebe es jetzt aber die Notwendigkeit in Deutschland, eine neue Regierung aufzustellen. Dies sei die Aufgabe von CDU-Chef Friedrich Merz als Wahlsieger. Die SPD werde aber, "wenn wir dazu eine gute Grundlage finden, bereit sein, miteinander Gespräche zu führen". "Am Ende des Tages müssen wir handlungsfähig sein in Deutschland", betonte Rehlinger. Jedoch brauche es dafür "eine gute und verlässliche Basis". Diese müsse "man sich jetzt erarbeiten". Mit Blick auf die SPD fügte die Ministerpräsidentin hinzu: "Eine Flucht in die Regierung ist auch nicht ohne Weiteres das Sinnvolle."
