Ein Muster von einem Stimmzettelumschlag für die Briefwahl bei der Bundestagswahl 2021 (Foto: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte)

Neunkirchen verschickt Wahlscheine ohne Dienstsiegel

Janek Böffel   30.08.2021 | 16:10 Uhr

In Neunkirchen sind offenbar zahlreiche Wahlscheine für die Bundestagswahl ohne das vorgeschriebene Dienstsiegel versandt worden. Laut der Landeswahlleitung sind die Wahlscheine trotzdem gültig.

Es ist ein kleines Siegel, das aber eigentlich laut Bundeswahlordnung notwendig ist, damit ein Wahlschein gültig ist. Doch aufgrund eines EDV-Fehlers sind in Neunkirchen Wahlscheine ohne dieses Siegel versandt worden. Nachdem sich besorgte Bürger beim SR gemeldet hatten, dass die Stimmen damit möglicherweise aussortiert würden, hat die Landeswahlleitung nun bestätigt, dass dem nicht so ist.

Die Panne mit dem Dienstsiegel
Audio [SR 3, Studiogespräch: Dorothee Scharner/Janek Böffel, 30.08.2021, Länge: 03:09 Min.]
Die Panne mit dem Dienstsiegel

Anhand der Angabe des Sachbearbeiters lasse sich zweifelsfrei die ordnungsgemäße Ausstellung der Wahlscheine nachweisen. Die Briefwahlvorstände würden unterrichtet, damit solche Wahlscheine bei der Auszählung der Briefwahlstimmen am Wahltag nicht zurückgewiesen werden.

Seit Freitag bekannt

Die fehlerhafte EDV sei nicht mehr im Einsatz, so dass die weiteren Wahlscheine mit Dienstsiegel versehen sind. Wie viele Wahlscheine betroffen sind, stehe derzeit noch nicht fest. Das Problem war erstmals vergangenen Freitag bekannt geworden. Stand jetzt sind weitere Kommunen im Saarland nicht davon betroffen.

Vergangene Woche hatte es in Homburg Probleme mit der Beantragung der Briefwahl per Smartphone gegeben. Betroffen waren vor allem Besitzer von iPhones, die die Briefwahl nicht per QR-Code beantragen konnten. Mittlerweile sind die Probleme behoben.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 30.08.2021 berichtet.

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