Kulisse der SR-TV-Runde (Foto: SR/Pasquale d'Angiolillo)

Wenig Drama, viel Sachdebatte

Roswitha Böhm   17.09.2021 | 06:34 Uhr

Klimaschutz und die Zukunft der Industrie: Das waren die wichtigsten Themen in der TV-Runde des SR mit den saarländischen Spitzenkandidaten für die Bundestagwahl. Die Debatte war sachlich, die Themen standen im Vordergrund, so die Analyse von Politikwissenschaftler Georg Wenzelburger von der TU Kaiserslautern. Beim Thema Klimapolitik sei deutlich geworden, dass die Grünen fehlten.

Der Tonfall in der Debatte der saarländischen Spitzenkandidaten: durchgehend gemäßigt. „Es ging um Sachfragen, die wichtig sind bei der Wahl“, sagte Politikwissenschaftler Prof. Georg Wenzelburger von der TU Kaiserslautern nach der TV-Runde „Es wurde im Prinzip darauf verzichtet, sich persönlich anzugehen.“

Endspurt im Wahlkampf
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 16.09.2021, Länge: 90 Min.]
Endspurt im Wahlkampf
Zehn Tage vor der Bundestagswahl haben sich die Spitzenkandidatinnen und Kandidaten von CDU, SPD, FDP, AfD und Linke einer Diskussion gestellt. Für welche Ideen und Ziele stehen die Parteien, die bisher im Bundestag vertreten sind und mit einer Liste bei der Wahl im Saarland antreten?

Aus Wenzelburgers Sicht sei das wenig überraschend, denn in vielen Fragen seien es eher Nuancen gewesen, die die Positionen der anwesenden Kandidaten unterschieden hätten. Lediglich beim Thema Steuerpolitik gab es einen kleineren Schlagabtausch.

Während FDP-Spitzenkandidat Oliver Luksic Steuersenkungen forderte, um für wirtschaftlichen Aufschwung zu sorgen, nannte Außenminister Heiko Maas (SPD) die geforderten Steuersenkungen der FDP „unverantwortlich“. In der Zeit nach Corona könne man sich keine Steuererleichterungen leisten und nach den Plänen der FDP würden ohnehin vor allem Gutverdiener entlastet.

Die Grünen fehlen

Die Elefantenrunde der saarländischen Spitzenkandidaten
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 17.09.2021, Länge: 03:37 Min.]
Die Elefantenrunde der saarländischen Spitzenkandidaten

Obwohl der Umgang mit dem Klimawandel einer der thematischen Schwerpunkte der Diskussion war, wurde laut Wenzelburger über Klima- und Umweltpolitik direkt wenig geredet. „Das fand ich schon überraschend, dass dieses Thema ganz schnell zu einer Debatte über Industriepolitik und Transformation der Industrie geworden ist.“

Aspekte wie Abstandregeln für Windräder und Gebäudesanierung seien nicht thematisiert worden. „Ich denke das hat damit zu tun, dass die Grünen nicht mit am Tisch saßen und da vielleicht eine Rolle nicht besetzt war.“

Keine Debatte mit der AfD

"Eine sachbetonte Debatte"
Audio [SR 3, Interview: Dorothee Scharner / Georg Wenzelburger , 17.09.2021, Länge: 05:14 Min.]
"Eine sachbetonte Debatte"

Auffällig war laut dem Politikwissenschaftler auch, dass es kaum inhaltliche Diskussionen zu den Positionen von AfD-Spitzenkandidat Christian Wirth gegeben habe. „Er wurde sozusagen der Form halber einbezogen und durfte seine Position darlegen, kurz und knapp meistens. Es wurde dann aber keine Anschlussdebatte geführt.“

Lediglich als Wirth menschengemachten Klimawandel leugnete, hielten die Spitzenkandidaten der anderen Parteien dagegen und warfen ihm vor, wissenschaftliche Fakten zu ignorieren.

AKK versucht sich abzugrenzen

Der Auftritt von Bundesverteidigungsministerin und Ex-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) passte laut Wenzelburger zur Gesamtstrategie der Union in den letzten Tagen. „Ich hatte das Gefühl, dass Frau Kramp-Karrenbauer schon darauf aus war, nochmal klar zu benennen, wo die Unterschiede zur SPD liegen. Gerade in der Steuer- und Finanzpolitik hat man das gemerkt.“

Endspurt im Wahlkampf
So positionieren sich die Spitzenkandidaten
Wie kann das Industrieland Saarland den Klimawandel meistern, wie hält man Fachkräfte im Land, wie werden die Bedingungen in der Pflege besser? Die wichtigsten Themen der Diskussionsrunde mit den Spitzenkandidaten zusammengefasst.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 17.09.2021 berichtet.

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