Kramp-Karrenbauer will es nochmal wissen
Erste Ministerpräsidentin des Saarlandes, Parteivorsitzende der CDU Deutschlands, Verteidigungsministerin – Annegret Kramp-Karrenbauer hat viel in ihrer politischen Karriere erreicht, aber auch einige Rückschläge hinnehmen müssen. Doch ans Aufhören denkt die Püttlingerin nicht. Sie will es bei der Bundestagswahl noch einmal wissen und ins Parlament einziehen.
Die Landtagswahl 2017 im Saarland war einer der Karrierehöhepunkte von Annegret Kramp-Karrenbauer. Mit 40,7 Prozent der Wählerstimmen hatte sie mit der CDU die Wahl klar gewonnen und die damals noch vom flott rollenden Schulz-Zug angetriebene SPD ausgebremst. Ihr Platz sei im Saarland, sagte sie nach der Wahl. Doch schon 2018 gab sie ihr Amt an der Regierungsspitze auf und wechselte als CDU-Generalsekretärin nach Berlin.
Der Partei etwas zurückgeben
Ein gewagter Schritt. Nicht alle im Politikbetrieb hätten ein solches Amt für ein Parteiamt aufgegeben. Manche warfen ihr Wortbruch vor. Doch AKK sagte, sie wolle ihrer Partei etwas zurückgeben. Es folgten einige recht erfolgreiche Monate als Generalsekretärin und dann der Hamburger Parteitag, bei dem sie sich mit einer energischen Rede gegen Friedrich Merz durchsetzte und zur Parteivorsitzenden der CDU aufstieg, als Nachfolgerin von Angela Merkel. Doch die Situation war schwierig.
Zwar schaffte es Kramp-Karrenbauer, den damals schwelenden, erbitterten Streit zwischen CDU und CSU, der fast zum Bruch der Koalition in Berlin geführt hätte, zu schlichten. Auch führte sie viele Gespräche und Diskussionen an der Basis, schaffte es, die Diskussion um die Flüchtlinge in geordnetere Bahnen zu lenken, doch das reichte nicht.
Erst Höhenflug, dann Absturz
Auf der anderen Seite unterliefen ihr Fehler. So sagte sie zunächst, dass sie sich auf die Parteiarbeit konzentrieren und kein Regierungsamt annehmen wolle, um kurz darauf dann doch zur Verteidigungsministerin zu werden.
Auch wuchs die Spannung zwischen ihr als Parteichefin und einer fast übermächtigen Angela Merkel im Kanzleramt. Und dann waren da noch ihre innerparteilichen Konkurrenten.
Rücktritt als Parteichefin
Anfang 2020 zog AKK die Notbremse und kündigte ihren Rückzug von der Parteispitze an. Nicht zuletzt war dieser Schritt wohl auch Folge der Affäre um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen. Kemmerich war mit Stimmen von CDU und AfD gewählt worden. Kramp-Karrenbauer hatte die Thüringer CDU gewarnt, gemeinsam mit der AfD zu stimmen. Sie konnte sich aber nicht durchsetzen. Coronabedingt blieb sie als CDU-Chefin noch bis Anfang 2021 im Amt.
Als Verteidigungsministerin versucht sie, möglichst nah an der Truppe zu sein, führt viele Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten vor Ort. Auch fällt die Entscheidung, die Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) in St. Wendel nicht zu privatisieren, sondern den Standort auszubauen in ihre Amtszeit. Für die Bundeswehr will sie sich weiterhin einsetzen, sagte sie im SR-Sommerinterview, entweder als Ministerin oder als einfache Bundestagsabgeordnete. Welche Auswirkungen aber die Entwicklungen in Afghanistan auf ihre politische Arbeit haben werden, ist noch völlig unklar.
Das Saarland fördern
Zweite Herzensangelegenheit ist es ihr, das Saarland zu fördern. Als einen der größten Erfolge ihrer Zeit als Ministerpräsidentin sieht sie die Teilentschuldung des Saarlandes. Auch als Abgeordnete in Berlin könne man dem Saarland helfen, sagt AKK, das habe sie inzwischen gelernt. Das will sie nun tun. Als Spitzenkandidatin der CDU Saar steht sie auf Platz eins der Landesliste. Außerdem kämpft sie um ein Direktmandat im Wahlkreis Saarbrücken. Dabei tritt sie gegen Josephine Ortleb von der SPD an, die den Wahlkreis vor vier Jahren gewonnen hatte.
Doch auch im Saarland blickt AKK nicht nur auf Erfolge zurück. So zog sich der Skandal um die Kostenexplosion beim Erweiterungsbau der Modernen Galerie über Jahre hin, inklusive Untersuchungsausschüssen, die ihre Rolle aufklären sollten. Als der Spatenstich 2009 erfolgte, war Kramp-Karrenbauer Kultusministerin und damit verantwortlich.
AKK - Die Pragmatikerin
Aber AKK hat gezeigt, dass sie nicht an Posten hängt, dass sie Pragmatikerin ist und sich auch nicht zu schade ist, nach all ihren Erfolgen als einfache Bundestagsabgeordnete in Berlin weiterzumachen. Und gerade weil sie schon so viel erreicht habe, müsse sie niemandem mehr etwas beweisen, sagt AKK. Sie könne den Wahlkampf genießen.
