Abstimmung auf einem AfD-Parteitag (Foto: dpa)

Erste AfD-Landesliste wohl ungültig

Janek Böffel   07.07.2017 | 13:01 Uhr

Vor einer Woche haben die Mitglieder der Saar-AfD Christian Wirth zum Spitzenkandidaten für den Bundestagswahlkampf gewählt. Die Wahl war nötig geworden, weil das Landgericht die ursprüngliche Liste für ungültig erklärt hatte. Diese Entscheidung wird das Oberlandesgericht jetzt aller Voraussicht nach bestätigen.

Das endgültige Urteil lässt zwar noch bis Mittwoch auf sich warten, die Ausführungen des vorsitzenden Richters waren am Freitag allerdings eindeutig: Die erste Kandidatenliste von April sei ungültig, da die Partei nicht eigens dafür Delegierte bestimmt hatte. Genau das werde aber in der Bundeswahlordnung so gefordert.

Die Argumentation des AfD-Landesvorstandes, dass eigentlich das parteieigene Landesschiedsgericht zuständig sei, zog nicht. Das habe schlicht zu langsam gearbeitet, so der Richter. Insgesamt bedeutet das, dass die ursprüngliche Liste mit Michel Dörr an der Spitze, dem Sohn des Landesvorsitzenden Josef Dörr, zurückgezogen werden muss. Gültig wäre somit die neue Liste mit dem Saarbrücker Anwalt Christian Wirth auf Platz eins.

Endgültige Klarheit in der Listenverwirrung dürfte es am Montagabend geben. Dann will sich der Landesvorstand mit der Sache befassen.

Studiogespräch: Diskussion um Listen - die AfD und die Bundestagswahl
Audio [SR 2, (c) SR, 07.07.2017, Länge: 04:34 Min.]
Studiogespräch: Diskussion um Listen - die AfD und die Bundestagswahl

Über dieses Thema wurde auch in der SR 3 Rundschau vom 07.07.2017 berichtet.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja