Geigenspieler in einem Orchester (Foto: dpa/Jens Kalaene)

Raff zu ARD und Orchesterfusion

  15.06.2005 | 14:34 Uhr

SR-Intendant Raff hat sich zu den aktuellen Entwicklungen in der ARD geäußert. Er beantwortete Fragen zur ARD-Verfassungsklage, den Polit-Magazinen und dem Skandal um Schleichwerbung. In eigener Sache sprach er über die geplante SR/SWR-Orchesterfusion.

Raff zu ARD und Orchesterfusion

SR-Intendant Raff hat sich im SR zu den aktuellen Entwicklungen in der ARD geäußert. Er beantwortete Fragen zur ARD-Verfassungsklage, den Polit-Magazinen und dem Skandal um Schleichwerbung. In eigener Sache sprach Raff über die geplante SR/SWR-Orchesterfusion.

(15.06.2005) Nach der Bremer Tagung der ARD-Intendanten hat SR-Intendant Fritz Raff die Ergebnisse des zweitätigen Treffens im Interview mit SR 3 Saarlandwelle erläutert. Hauptthema der Tagung war der Beschluss, gegen das jüngste Verfahren zur Festsetzung der Rundfunkgebühren zu klagen. Raff sagte auf SR 3, es gehe darum, die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) zu stärken, die Unabhängigkeit des Rundfunks zu wahren und zu beschreiben, wie weit die Politik eingreifen könne.

ARD will Überprüfung des Verfahrens

Das Bundesverfassungsgericht habe 1994 entschieden, dass das Gebührenfestsetzungsverfahren "politikfrei" sein sollte. Dass sich die Politik Gedanken machen dürfe, wie hoch die Gebühr sein sollte und was für die Gebührenzahler zumutbar ist, sei unstrittig. Raff betonte, die Klage sei "keine Kriegserklärung" an die Politik. Eine rechtliche Überprüfung eines Verfahrens sei in Deutschland etwas ganz Normales. Parallel zu dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wolle die ARD Vorschläge unterbreiten, wie ein Gebührenfestsetzungsverfahren in Zukunft aussehen könnte.

Kürzungen bei politischen Magazinen verteidigt

SR-Intendant Raff verteidigte auch die Kürzung der politischen Magazine im Abendprogramm. Durch das Vorziehen der Tagesthemen könne die Zuschauerzahl um 300.000 bis 500.000 gesteigert werden. Außerdem stagnierten die Polit-Magazine seit Jahren inhaltlich. Sie enthielten sehr viel Service und unterhaltende Elemente. Raff betonte, trotz der Kürzungen bleibe die ARD wahrscheinlich weltweit das einzige Programm, in dem an zwei Abenden in der Hauptsendezeit politische Magazine liefen.

Schleichwerbung beim "Marienhof" wird untersucht

Raff äußerte sich auch zum Skandal um Schleichwerbung im Rahmen der ARD-Vorabendserie „Marienhof“. Dabei habe es Rechtsverstöße gegeben. Diese würden bis zum 1. Juli untersucht. Danach müssten die vier Gesellschafter der „Bavaria“, der Bayerische Rundfunk, der Mitteldeutsche Rundfunk, der Westdeutsche Rundfunk und der Südwestrundfunk ihre Entscheidungen über Konsequenzen treffen.

In diesem Fall sei Aufgeregtheit angebracht, wenn es um die Glaubwürdigkeit der ARD gehe. Allerdings verhandelten kommerzielle Anbieter derzeit mit der EU-Kommission, Productplacement - also "Schleichwerbung" - künftig nicht mehr als Rechtsbruch zu behandeln, sondern offen zuzulassen. 

Raff "guten Mutes" für Orchesterfusion

In eigener Sache sprach Raff auch über die geplante Fusion des Rundfunk-Sinfonieorchesters Saarbrücken (RSO) mit dem SWR-Rundfunkorchester Kaiserslautern. Während der Bremer Intendanten-Tagung habe er darüber mit SWR-Intendant Peter Voß gesprochen. Nach mehreren Entscheidungen beim SWR sei er gelassen und guten Mutes, dass die Fusion zustande komme. Er hoffe, dass die beiden Klangkörper in der Spielzeit 2007/2008 ihre ersten gemeinsamen Konzerte geben.

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