Live-Übertragung der 39. Sitzung des Saarländischen Landtags
Mittwoch - 9.00 Uhr | Übertragung im SR Fernsehen, auf SR.de und AntenneSaar
Der Saarländische Landtag tagt am Mittwoch, 24. Juni, zum letzten Mal vor der Sommerpause in der Saarbrücker Congresshalle und berät über die Neuverschuldung des Saarlandes. Das SR Fernsehen, SR.de und AntenneSaar übertragen die Sitzung live ab 9.00 Uhr.
Die Schuldenbremse ist ausgesetzt, das Saarland macht neue Schulden in Rekordhöhe. 2,1 Milliarden Euro beträgt der Nachtragshaushalt, den die Parlamentarier in dieser letzten Sitzung vor der Sommerpause beraten und beschließen wollen.
Mit dem Geld sollen nicht nur coronabedingte Mehrausgaben geschultert und der massive Rückgang der Steuereinnahmen abgefedert werden. Vielmehr plant die Regierung, damit auch Projekte auf den Weg zu bringen, die sich das Saarland unter normalen Umständen niemals hätte leisten können. Sei es die Digitalisierung der Verwaltung und an Schulen, seien es Investitionen in Krankenhäuser, Forschung und Entwicklung oder Rettungsschirme für Kommunen und Unternehmen - für all das stellt das Land hunderte Millionen Euro bereit.
Saarländische Wirtschaft unter Druck
Was den Saarländerinnen und Saarländern jetzt aus der Krise helfen soll, wird zur Belastung in der Zukunft. Die Schulden müssen zurückgezahlt werden. Dabei steckt das Land strukturell in der Krise. Denn wichtige Wirtschaftszweige, die schon vor Corona ins Straucheln geraten waren, sind nun noch stärker unter Druck. Und neue Branchen können den drohenden Verlust von Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen nicht kompensieren.
Ist die gigantische Neuverschuldung vor diesem Hintergrund der richtige Weg? Gibt es überhaupt Alternativen? Und mit welcher Strategie will die Regierung das Land dauerhaft zukunftssicher aufstellen?
Mit diesen Fragen werden sich die 51 Abgeordneten in der großen Debatte zum Nachtragshaushalt auseinandersetzen müssen. Wegen Corona ist die letzte Sitzung vor der Sommerpause erneut in die Saarbrücker Congresshalle verlegt worden.
Live-Übertragung
Das SR Fernsehen überträgt die 39. Sitzung des Landtages ab 9.00 Uhr live. Live-Berichterstatterin ist Diana Kühner-Mert.
Die Landtagssitzung wird auch im Live-Stream auf SR.de übertragen.
AntenneSaar, das deutsch-französische Informationsradio des Saarländischen Rundfunks, überträgt die Landtagssitzung ebenfalls live und in voller Länge (DAB+ Block 9A oder SR.de).