Live aus dem Landtag (Foto: SR)

Live aus dem Landtag

 

Am Mittwoch kommt der saarländische Landtag zur letzten Plenarsitzung der Legislaturperiode zusammen. Das SR Fernsehen überträgt die Sitzung aus dem saarländischen Landtag live im SR Fernsehen und im Stream auf SR.de.

Sendung: Mittwoch 16.03.2022 9.00 Uhr

Der Krieg in der Ukraine bestimmt die Nachrichten. Seine Folgen wirken sich ganz unmittelbar auch im Saarland aus. Viele Flüchtlinge suchen Schutz. Das stellt das Land vor logistische Herausforderungen.

Regierungserklärung entfällt

Dazu sollte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) eine Regierungserklärung abgeben - diese entfällt allerdings nun, weil Hans positiv auf das Coronavirus getestet wurde.

Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD haben einen Antrag zur Solidarität mit der Ukraine eingebracht. In diesem Zusammenhang wird auch das Thema Energieversorgung und Energiesicherheit eine Rolle spielen.

Außerdem stellt die Enquête-Kommission Digitalisierung ihren Abschlussbericht vor. Gesetze wie zum Beispiel das Psychisch-Kranken-Hilfegesetz werden in zweiter und letzter Lesung zur Abstimmung gestellt.

Hier geht es zum Livestream

Livestream
Live aus dem Landtag
Verfolgen Sie hier die Debatte des saarländischen Landtags live am Mittwoch, ab 9.00 Uhr, im Videostream des SR Fernsehens.

Für einige Abgeordnete letzte Landtagssitzung

Die Abgeordneten müssen zudem noch eine Vielzahl von Gesetzen endgültig beschließen, bevor die Legislatur endet und sich der Landtag neu formiert. Für manch einen dürfte es eine besonders emotionale Sitzung werden, weil es ihre letzte ist. In allen Fraktionen gibt es Abgeordnete, die nicht erneut für ein Mandat kandidieren. Manche blicken auf eine jahrzehntelange politische Arbeit zurück. Erstmals seit Monaten tagen die Abgeordneten wieder im eigentlichen Landtagsgebäude.

Reporterin ist Diana Kühner-Mert.

Außerdem ist die Sitzung im Livestream auf www.SR.de (hier) zu sehen und bei AntenneSaar zu hören.

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