Live aus dem Landtag (09.12.2020)

Live aus dem Landtag des Saarlandes

Verabschiedung Doppelhaushalt

 

Es ist der größte Haushalt in der Geschichte des Saarlandes: Rund 10 Milliarden Euro hat die Landesregierung für die Jahre 2021/22 verplant. Sie will die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Saarland abfedern und nimmt dafür zusammen 850 Millionen Euro neue Schulden auf. Am 9. Dezember wurde der Haushalt verabschiedet.

Sendung: Mittwoch 09.12.2020 09.00 Uhr

Zwei Tage beschäftigten sich die Abgeordneten im Landtag mit diesem Doppelhaushalt. Sie mussten formell eine Notlage feststellen, denn diese Kreditaufnahme ist nur möglich, wenn die Schuldenbremse faktisch außer Kraft gesetzt ist.

Am Dienstag (8.12.) hatten Regierungsparteien und Opposition zuerst Gelegenheit zur Generalaussprache. Danach wurden die einzelnen Haushaltspläne der Ressorts diskutiert, angefangen mit dem größten für Bildung und Kultur, bis am Mittwoch (9.12.) der Doppelhaushalt endgültig verabschiedet wurde.

Coronabedingt fanden die Sitzungen weiter in der Saarbrücker Saarlandlandhalle statt. Reporter ist Klaus Pliet.

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