Grabenkämpfe bei Grünen, Linken und AfD

Grabenkämpfe bei Grünen, Linken und AfD

Was bedeutet das für die politische Lage im Saarland?

 

Kaum eine Woche vergeht, ohne dass die Grünen, Linken und die AfD im Saarland für Schlagzeilen sorgen, die auch bundesweit wahrgenommen werden. Welche Auswirkungen hat das auf die Landtagswahl im Saarland im kommenden März? Scheitern die kleineren Parteien an den internen Zerwürfnissen?

Sendung: Donnerstag 28.10.2021 20.15 Uhr

Bei den Saar-Grünen hatten die Machtspiele dazu geführt, dass die Grünen bei der Bundestagswahl im Saarland nicht zur Wahl standen. Nun hat der Bundesvorstand eine Kommission zusammengestellt, die die Finanzgeschäfte der Saar-Grünen in die Hand nimmt, bis der Landesverband das Chaos beseitigt hat. Die Zeit drängt, denn im März steht die Landtagswahl an.

Seit Jahren tief gespalten

Viel besser stehen die Linken an der Saar auch nicht da. Die Partei ist seit Jahren tief gespalten. Bei der Bundestagswahl schaffte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde nicht. Thomas Lutze, der nach der Wahl trotzdem in den Bundestag einzog und zugleich Vorsitzender des Landesverbandes ist, ist nicht unumstritten. Andere Parteimitglieder haben ihn angezeigt wegen des Verdachts auf Urkundenfälschung. Die staatsanwaltlichen Ermittlungen laufen. Der Mitgründer der Partei, Oskar Lafontaine, hat angekündigt, nicht noch einmal als Spitzenkandidat anzutreten. Der Wiedereinzug in den Landtag ohne ihn dürfte schwer werden.

Kämpfe innerhalb der Partei

Auch innerhalb der AfD bekämpft man sich gegenseitig und schreckt auch nicht vor rechtlichen Schritten zurück. Ein Beispiel aus jüngster Zeit: Der ehemalige Landesvorstand und amtierende Vorsitzende der Landtagsfraktion Josef Dörr hatte den Parteitag der AfD vom Oktober 2020 angefochten. Das Landgericht Saarbrücken hat dem stattgegeben, weil der damals zum Landesvorsitzenden gewählte Christian Wirth gar nicht zur Verhandlung erschien. Wirth will Einspruch einlegen. Eine verfahrene Situation.

Wir wollen uns mit unseren Gästen über die Auswirkungen dieser Grabenkämpfe auf die anstehende Landtagswahl unterhalten. Kann es innerhalb weniger Monate gelingen, über Jahre gewachsene Konflikte zu glätten? Was bräuchte es dazu? Ist das vielleicht die Chance für alternative Parteibewegungen im Saarland, zum Zug zu kommen?

Die Gäste

Darüber diskutieren Armgard Müller-Adams und Peter Stefan Herbst im "SAARTALK" mit folgenden Gästen:

  • Dirk van den Boom, Politologe
  • Undine Löhfelm, Bunt.Saar
  • Christoph Schmidt-Lunau, Journalist

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