SAARTALK zur Europawahl (16.05.2019)

SAARTALK mit Jo Leinen, Roland Theis und Manuela Ripa

 

Wird die Europawahl am Sonntag, 26. Mai, eine reine Denkzettelwahl für die Parteien? Spannende Fragen, die Norbert Klein und Peter Stefan Herbst, die Chefredakteure des Saarländischen Rundfunks und der Saarbrücker Zeitung, mit drei saarländischen Spitzenkandidatinnen und – Kandidaten für die EU-Wahl diskutieren wollen: Jo Leinen (SPD), Roland Theis (CDU) und Manuela Ripa (ÖDP).

Sendung: Donnerstag 16.05.2019 20.15 Uhr

Jo Leinen (Foto: SR)
Jo Leinen, SPD

Nach einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung mit über 20.000 Wahlberechtigten wollen viele Bürger ihren Unmut über die eine oder andere Partei zum Ausdruck bringen. Sie wählen dann eine Partei, nicht, weil sie von ihr überzeugt sind, sondern weil sie eine andere Partei oder andere Parteien abstrafen möchten. Wie viel Auftrieb dieser politische Verdruss den Parteien an den politischen Rändern verschafft, kann man nur erahnen. Schon jetzt gilt als sicher, dass die Populisten bei der bevorstehenden EU-Wahl und danach nicht nur in Deutschland eine große Rolle spielen werden.

So hat der nationalkonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán bereits angekündigt, Manfred Weber, den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), später nicht zum Kommissionspräsidenten der EU wählen zu wollen.

Stabilität der Europäischen Union so wichtig wie nie

Roland Theis (CDU) (Foto: Pasquale D'Angiolillo)
Roland Theis, CDU

Stattdessen schürt Orbán eifrig seine Kampagne gegen die Europäische Union. Die Stimmungsmache gegen Europa hat sich bereits in einigen Staaten breit gemacht – bei der rechtsnationalen FPÖ in Österreich ebenso wie bei dem Rechtspopulisten Salvini in Italien. Und auch im Nachbarland Frankreich kehrt die rechtsextreme Marine le Pen immer häufiger auf die Bildfläche zurück.

Noch nie war die Stabilität der Europäischen Union so wichtig wie in diesen Tagen. Vor allem im Hinblick auf die Sicherheitslage weltweit. Sie ist durch das aktuelle Säbelrasseln zwischen den USA und dem Iran extrem gefährdet.

Manuela Ripa, ÖDP (Foto: SR)
Manuela Ripa, ÖDP

Auch wirtschaftspolitisch drohen Europa massive Auswirkungen durch den Handelskrieg zwischen den USA und China und auch durch den eigenen Handelskonflikt mit den USA. Werden die EU-Bürger alle diese Probleme an der Wahlurne berücksichtigen?

Spannende Fragen, die Norbert Klein und Peter Stefan Herbst, die Chefredakteure des Saarländischen Rundfunks und der Saarbrücker Zeitung, mit drei saarländischen Spitzenkandidatinnen und – Kandidaten für die EU-Wahl diskutieren wollen: Jo Leinen (SPD), Roland Theis (CDU) und Manuela Ripa (ÖDP).

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