Homburger Schnüffelskandal: "Offenkundig selbstherrlich"
Gegen den Homburger OB Rüdiger Schneidewind gibt es nun ein Disziplinarverfahren. Im Überwachungsskandal agierte er "offenkundig zu selbstherrlich". Ein Kommentar von Thomas Gerber.
Da hatten Einige schon befürchtet, der Skandal des SPD OB werde verschleppt, das Landesverwaltungsamt warte in großkoalitionärer Gehorsamkeit mit seinem Bericht ab, bis der Landtag gewählt ist. Nun aber ist es amtlich: Die Causa "Rüdiger und die Detektive" ist den Hütern des Kommunalrechts ein Disziplinarverfahren wert.
Selbstherrlich
Denn zu offenkundig selbstherrlich ist das, was Herr Schneidewind da veranstaltet hat. Ohne den Stadtrat auch nur zeitnah zu informieren, hat der Sozialdemokrat Verträge über satte 330.000 Euro unterzeichnet. Zum allergrößten Teil rausgeworfenes Geld, denn die Ergebnisse des konspirativen Schlapphuteinsatzes sind mager. Von illegalen Pausen, Stopps vor einer Metzgerei zwecks Wurstweckkauf, von zwei Eimern mutmaßlich mit Streusalz und zwei Kanistern mutmaßlich mit städtischem Diesel gefüllt berichten die Herren Detektive in ihren Observationsprotokollen. Kleinigkeiten - die man auch anders, intern hätte eruieren können und die zu drei Abmahnungen geführt haben.
Die sind ebenso noch nicht rechtskräftig wie die beiden fristlosen Entlassungen. Ein inzwischen geschasster Vorarbeiter soll für einen ebenfalls geschassten Abteilungsleiter während der Dienstzeit gearbeitet haben. Das geht gar nicht, das stimmt! Aber die Erkenntnisse über derartige Selbstbedienung stammen keineswegs von den teuren Detektiven, sondern sind eine Art Beifang.
Opposition fordert Regress
Gleiches gilt für den dubiosen Arbeitseinsatz am Privatanwesen von EX-CDU-OB Schöner. Diese mutmaßlichen Früchte des Detektiveinsatzes hätte Schneidewind auch anders und schon früher ernten können. Als ehemaliger Beigeordneter zuständig für den Baubetriebshof beispielsweise und vor allem mit konsequentem Controlling. Das aber unterließ er – damals, wie auch später als OB.
Die Opposition fordert, Schneidewind müsse in Regress genommen werden, sein Amt ruhen lassen - subkutan ist das die Forderung nach Rücktritt. Für solche Forderungen ist es bei nüchterner Betrachtung etwas früh - da sollte man den Ausgang der Verfahren abwarten.
Kein Vergleich zum Fischzucht-Desaster
Die SPD weiß nicht so recht, was sie tun soll. Versucht andere mit ins Boot zu holen - Schneidewind-Berater aus dem Rathaus. Parteiintern kursiert bereits der Hinweis auf den Völklinger Fischzucht-Dilettantismus. Wenn sich die Schwarzen einen OB-Lorig leisten können, na dann gehe "Rüdiger und die Detektive" doch allemal. Nur: Da gibt´s einen kleinen, aber feinen Unterschied. Zwar hat Lorig mehr - nämlich Millionen - in den Sand gesetzt, das aber meist mit Zustimmung der Gremien, Schneidewind aber hat offenbar rechtswidrig gehandelt.
Für´s idiotische kommunale Fischezüchten in Völklingen wurde demgegenüber gar das Gesetz geändert - übrigens mit Zustimmung der SPD. Dass Lorig am OB-Sessel klebt, ist schlimm, wohl wahr! Den Detektivwahnsinn des Genossen Schneidewind, liebe Genossen, macht´s aber keinen Deut besser. Wer eigene Fehler mit denen anderer rechtsfertigt, der muss sich nicht wundern, wenn ihm die Wähler weglaufen.
