Sulzbach muss diverse Projekte vorübergehend auf Eis legen
Der Stadtrat Sulzbach hat eine Haushaltssperre verhängt. Die Finanzierung der Schulcontainer hat Vorrang. Es ist das erste Mal, dass in Sulzbach eine solche Maßnahme ergriffen werden musste. Einige Projekte mussten deswegen nun erst einmal gestoppt werden.
Grund für den finanziellen Engpass in der Gemeinde seien die Container, die an der Mellin-Schule gebaut werden müssten, so Michael Adam (CDU), der Bürgermeister von Sulzbach. Die Container sollen als mobile Klassenelemente dienen.
Bei der Haushaltsaufstellung sei eine Förderung für die Hälfte der Kosten eingerechnet worden. "Jetzt ist die Förderung nicht so schnell gekommen, wie wir das für die Auftragserteilung gebraucht hätten", so Adam. Um die Container jetzt bezahlen zu können, habe man sich im Rat jetzt für eine Haushaltssperre entschieden.
19 Maßnahmen "eingefroren"
Insgesamt habe man 19 Maßnahmen im Investitionsbereich jetzt erst mal "eingefroren", sagt der Bürgermeister. Dazu gehörten beispielsweise eine PV-Anlage für das Rathausdach, Sanierungsarbeiten am Sportzentrum und Spielgeräte auf den Spielplätzen der Stadt. Bis klar sei, wann die Förderung in welche Höhe komme, werde man die Maßnahmen nun erst mal zurückstellen.
Bürgermeister Adam ist aber optimistisch, dass es in diesem Jahr noch eine Lösung geben wird. Die zuständigen Mitarbeiter in den Ministerien und beim Regionalverband würden die Lage vor Ort gut kennen und sich sehr bemühen.
Ein Thema in der "Region am Mittag" am 15.04.2024 auf SR 3 Saarlandwelle
