Abschiebung (Foto: dpa)

"Wir entscheiden über eine Zukunft“

Die Arbeit der Härtefallkommission im Saarland

 

Wenn die Gesetzeslage eine Abschiebung vorsieht, dann bedeutet das nicht automatisch eine Abschiebung. In Härtefällen kann eine Kommission sich für ein Bleiberecht aussprechen. Entscheiden darf sie allerdings nicht. Das Feature über die Arbeit der Härtefallkommision im Saarland - zu hören am Sonntag ab 12.30 Uhr auf SR 3 Saarlandwelle. Im Anschluss auch als Podcast.

Sendung: Sonntag 03.12.2017 12.30 Uhr

Ein Feature von Sabine Wachs

Sie prüfen dann, wenn alle rechtlichen Mittel erschöpft sind – und die Abschiebung droht. Die Mitglieder der saarländischen Härtefallkommission befassen sich mit dramatischen Einzelschicksalen, von Menschen, die das Land eigentlich verlassen müssten, die nach dem Gesetz kein Recht mehr haben, in Deutschland zu leben, die jeden Tag von der Polizei abgeholt werden können. Es gibt Gründe, die gegen eine Abschiebung sprechen, vielleicht keine rechtlichen, aber menschliche Gründe: Kinder etwa, die nur deutsch sprechen, die hier zur Schule gehen, Angehörige, die gepflegt werden müssen, oder schlicht, dass die Betroffenen nie in ihrem Herkunftsland gelebt haben.

Ob solche oder ähnliche Gründe vorliegen, prüfen die ehrenamtlichen Mitglieder der Härtefallkommission und geben eine Empfehlung ab. Entscheiden über Bleiben oder Gehen dürfen sie aber nicht. Das kann nur der Innenminister - er hat das letzte Wort. Und vor allem seit Klaus Bouillon das Amt übernommen hat, folgt er nicht immer der Empfehlung des Gremiums. Spannungen zwischen Kommission und Ministerium sind die Folgen. Aber trotzdem – jeder, der die Härtefallkommission anruft, setzt seine Hoffnungen auf ein Leben im Saarland in die Kommissionsmitglieder – und mehr als das: er legt sein Schicksal in ihre Hände.

"Wir entscheiden über eine Zukunft“" - das Feature von Sabine Wachs zu hören am Sonntag ab 12.30 Uhr auf SR 3 Saarlandwelle. Im Anschluss auch als Podcast.


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 (Foto: SR)

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