Emblem der RAG (Deutsche Steinkohle). (Foto: dpa)

RAG muss Grundwassergebühr weiter zahlen

Michael Schmitt / mit Informationen von Thomas Gerber   13.09.2017 | 13:53 Uhr

Auch nach dem Ende der Kohleförderung muss die RAG bis auf weiteres für das Abpumpen des Grubenwassers eine zusätzliche Gebühr bezahlen. Das Verwaltungsgericht Saarlouis hat die Klage der RAG gegen einen entsprechenden Gebührenbescheid zurückgewiesen.

RAG unterliegt vor Gericht
Audio [SR 3, Thomas Gerber, 13.09.2017, Länge: 02:53 Min.]
RAG unterliegt vor Gericht

Demnach muss die RAG zusätzlich zu den Kosten für das Abpumpen des Grubenwassers pro Jahr rund 500.000 Euro Grundwasserentnahmeentgelt zahlen. Die RAG hatte gegen einen Bescheid des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) für das Jahr 2014 geklagt.

Video [aktueller bericht, 13.09.2017, Länge: 3:27 Min.]
RAG muss Grundwassergebühr weiter zahlen

Da sie durch das Abpumpen nach dem Auslaufen des Bergbaus keinen wirtschaftlichen Vorteil habe, sei sie nicht mehr gebührenpflichtig. Dieser Argumentation schloss sich das Verwaltungsgericht nicht an. Die RAG kündigte an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.

Nach Angaben des Umweltministeriums ist jeder verpflichtet, das Entgelt zu zahlen, der „Grundwasser entnimmt, zutage fördert, zutage leitet oder ableitet“. Im Jahr 2014 wurden nach Angaben des Umweltministeriums rund 16 Millionen Kubikmeter Wasser von der RAG abgepumpt.

Diskussion über Grubenwasser

Die RAG sieht das dauerhafte Abpumpen des Grubenwassers kritisch und würde die Pumpen gerne abstellen. Dagegen gibt es jedoch Proteste. So werden bei einem Anstieg des Grubenwassers im ehemaligen Bergwerk Saar Gefahren für das Grundwasser vermutet, weil in den ehemaligen Stollen teils noch giftige Stoffe wie PBC lagern sollen.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 13.09.2017 berichtet.

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