Prof. Thorsten Faas: "Sehr spannende Tage, die wir gerade erleben"

"Sehr spannende Tage, die wir gerade erleben"

Ein Interview mit dem Politologen Prof. Thorsten Faas von der FU Berlin

Thomas Shihabi / Onlinefassung: Martin Breher   20.11.2017 | 14:00 Uhr

Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen ist unklar, wie es nun weiter geht. Auch der Politikwissenschaftler Prof. Thorsten Faas vom Otto Suhr Institut der FU Berlin kann nicht absehen, was nun passieren wird, da die Politiker nicht auf Erfahrungswerte zurückgreifen könnten. Im SR 2-Interview erklärt Faas, dass die Regelungen des Grundgesetzes durchaus komplex seien, um eine Neuwahl auf den Weg zu bringen.

Auch für Prof. Thorsten Faas war der Ausstieg der FDP aus den Jamaika-Sondierungen eine Überraschung, denn "der Druck, diese Viererbande zu einem gemeinsamen Ziel zu führen, der war ja schon groß. Einfach weil es keine Alternativen auf dem Koalitionsmarkt gibt", sagte Faas im Gespräch mit SR 2-Politikredakteur Thomas Shihabi. Dass der Ausstieg gerade von der FDP gekommen ist, findet Faas nur konsequent: Lindner habe erkannt, dass die "Trendwenden" der FPD in diesem Bündnis nicht möglich seien.

Wie geht es nun weiter?

Die SPD möchte sich auch weiter nicht auf eine große Koalition einlassen, das haben SPD-Vize Ralf Stegner und auch Parteichef Martin Schulz noch einmal klar und unmissverständlich zum Ausdruck gebracht. Hinter diesen Standpunkt, der ja bereits am Wahlabend verkündet worden war, komme die Partei eigentlich auch nicht mehr zurück, meint Faas.

Die Situation, dass keine Koalition mit einer stabilen Mehrheit möglich sei, sei "tatsächlich Neuland". Am naheliegendsten ist für Faas, dasss Merkel nun erstmal geschäftsführend das Amt weiter führe und keine großen, neuen Projekte mehr anschiebe. "Bei allem anderen - Minderheitsregierung, Neuwahl - da wird sehr leichtfertig geradezu in diesen Tagen darüber gesprochen".

Abseits politischer Routine

Die Regelungen des Grundgesetzes für eine Neuwahl aber sei sehr komplex: Nur nach gescheiterten Kanzler-Wahlgängen durch den Bundespräsidenten wäre das möglich, und das sei weit weg von politischer Routine. Ob die Spitzenkandidaten der Parteien, vor allem Angela Merkel, im Falle einer Neuwahl noch einmal antreten werden, will Faas nicht beantworten, meint aber bezogen auf Merkels Statment von gestern: "Nach Rückzug klang das nicht unbedingt".

Über dieses Thema wurde in der Sendung "Bilanz am Mittag" vom 20.11.2017 auf SR 2 KulturRadio berichtet.

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