Bierbaum will Neuanfang bei den Saar-Linken

Bierbaum will Neuanfang bei den Saar-Linken

Audio & Text: Michael Thieser   13.11.2017 | 14:45 Uhr

Das Linken-Vorstandsmitglied Prof. Heinz Bierbaum hat einen personellen Neuanfang bei Saar-Linken gefordert. Der Ex-Landtagsabgeordnete setzte sich im SR 2-Interview der Woche für eine künftige zentrale Rolle von Jochen Flackus ein. Zurzeit setze die Partei zu wenig politische Akzente. Die Landesvorsitzende Astrid Schramm sieht er kurz vor der Ablösung. Er gehe "davon aus, dass sie einem Neuanfang nicht im Wege" stehen würde.

Sendung: Samstag 18.11.2017 12:45

Zehn Tage vor dem mit Spannung erwarteten Landesparteitag der Linken im Saarland hat der frühere parlamentarische Geschäftsführer, Prof. Heinz Bierbaum, einen umfassenden personellen Neuanfang bei den Saar-Linken gefordert.

Bierbaum, der weiterhin dem Bundesvorstand seiner Partei angehört, sagte angesichts der anhaltenden internen Personalquerelen im "Interview der Woche" des Saarländischen Rundfunk: "So wie die Situation sich gegenwärtig darstellt, kann es auf keinen Fall weitergehen." Im Mittelpunkt stünden persönliche Konflikte und keine inhaltlichen Differenzen. "Wenn man zu wenig Politik macht, ist es leider so, dass man sich auf solche Auseinandersetzungen konzentriert, die der Partei nicht gut tun. Der gesamte Landesverband ist derzeit sehr entpolitisiert und das muss sich dringend wieder ändern", so Bierbaum.

Flackus statt Schramm?

Astrid Schramm, Landesvorsitzende DIE LINKE Saar (Foto: SR)
Astrid Schramm

Er selbst rechne deshalb mit einem Rückzug der amtierenden Landesvorsitzenden Astrid Schramm, ohne diesen explizit zu fordern. Es gebe derzeit Gespräche in diese Richtung. "Ich glaube, dass Astrid Schramm bereit ist, an einem Neuanfang mitzuwirken und dem nicht im Wege stehen wird." 

Als möglicher Nachfolger für die Landesvorsitzende ist unter anderem der neue parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Jochen Flackus, im Gespräch. Für Bierbaum verfügt er aufgrund seiner derzeitigen Funktion sowie als Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Landtag über genügend politisches Gewicht, um auch in der Partei an entscheidender Stelle mitzuwirken. "Jochen Flackus wird beim Neuaufbau eine ganz zentrale Rolle spielen." Zugleich betonte Bierbaum, selbst für kein neues Amt bei den Saar-Linken mehr zur Verfügung zu stehen. Er wolle jedoch weiter mitarbeiten, um die Partei wieder politikfähig zu machen.

Jochen Flackus (Foto: SR)
Jochen Flackus (Pressefoto: Die Linke)

Verständnis für Zurückhaltung Lafontaines

Zur Rolle von Oskar Lafontaine und seiner öffentlichen Zurückhaltung mit Blick auf die internen Querelen in den letzten Wochen sagte Bierbaum, man müsse verstehen, dass Lafontaine aufgrund seiner langen Politikerfahrung "nicht erpicht darauf ist, sich in solche Niederungen zu begeben und stattdessen lieber versucht, der Politik der Linken insgesamt ein Profil zu geben." Dies gelte beispielsweise für die Flüchtlingspolitik und die Debatte über einen Kurswechsel der Linken hin zu einer Begrenzung der Aufnahme von Menschen, die zu uns kommen. Bierbaum betonte in diesem Zusammenhang, man dürfe die Augen vor der Wirklichkeit nicht verschließen. "Ich glaube, dass die von Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht angestoßene Diskussion notwendig ist und dass sie eine ganze Reihe von Problemen benannt haben, denen man sich stellen muss. Das betrifft vor allem das soziale Zusammenleben. Wir müssen aufpassen, dass nicht die Armen gegen die Ärmsten ausgespielt werden und wir sollten deutlich machen, dass wir eine soziale Politik für alle wollen. Das muss unsere Zielrichtung sein." Von einer Obergrenze für Flüchtlinge halte er jedoch nichts, so Bierbaum. Dies sei mit der Beschlusslage der Partei unvereinbar.

Hintergrund: Landesparteitag

Am übernächsten Wochenende (25. November) trifft sich die Saar-Linke zu einem Landesparteitag in Völklingen, auf dem der Landesvorstand neu gewählt werden soll. Im Vorfeld sorgen bereits seit Wochen interne Vorwürfe, Parteiausschlussverfahren und persönliche Beleidigungen für Schlagzeilen. Dabei geht es unter anderem um die Listenaufstellung zur Bundestagswahl im vergangenen September. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze soll angeblich in unzulässiger Weise Neumitglieder geworben sowie die Abläufe bei seiner Wahl zum Spitzenkandidaten beeinflusst haben. Beweise dafür gibt es jedoch bisher nicht.


Das Interview der Woche

Jeden Samstag gegen 12.45 Uhr in der "Bilanz am Mittag" auf SR 2 KulturRadio

In der "Bilanz am Mittag" auf SR 2 KulturRadio wird jeden Samstag gegen 12.45 Uhr ein etwa 15-minütiges Interview ausgestrahlt. Diese Gespräche mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur bieten den Hörern von SR 2 KulturRadio nicht nur Argumente und Fakten zu wichtigen Themen und Entscheidungen, sondern auch persönliche Eindrücke über die Handelnden.

Die Interviews entstehen in enger Zusammenarbeit mit dem Hauptstadtstudio Berlin. Der Sendeplatz wird so zu einem Forum für internationale und regionale Themen.

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