Geflüchtete auf dem Weg zurück in ihr Heimatland (Foto: dpa/Uwe Zucchi)

Rückkehrprämie bisher nicht genutzt

Nelly Theobald   07.12.2017 | 13:00 Uhr

Bislang hat noch kein Flüchtling im Saarland die Prämie des Bundesinnenministeriums für die freiwillige Rückkehr in sein Heimatland genutzt. Das teilte das saarländische Innenministerium mit. Grüne und FDP betrachten das Programm eher kritisch.

Seit dem ersten Dezember können Flüchtlinge, die bis Ende Februar in ihr Heimatland zurückkehren, die zusätzliche Förderung beantragen. Für Familien liegt die Prämie bei bis zu 3000 Euro, für Einzelpersonen bei bis zu 1000 Euro. Mit der neuen Förderung können Flüchtlinge zum Beispiel einen Wohnkostenzuschuss für den Start im Heimatland in den ersten Monaten erhalten. Wie viele geflüchtete Personen im Saarland von dem Bundesprojekt profitieren könnten, kann nicht beziffert werden. Grüne und FDP kritisieren, dass das Programm zeitlich befristet ist und werfen de Maizière Effekthascherei vor.

Zahl der freiwilligen Rückreisen leicht angestiegen

Seit dem Start der Rückkehrerberatungsstelle in Lebach vor einem Jahr haben sich 420 Geflüchtete beraten lassen. Etwa die Hälfte von ihnen ist anschließend freiwillig zurückgekehrt. Allerdings nur rund 70 haben dafür eine finanzielle Förderung über die Rückreisekosten hinaus erhalten. Es gibt zwei Bundesprogramme: Bei dem einen richtet sich die Höhe der Förderung nach dem Rückreiseland, bei dem anderen nach dem Zeitpunkt der Ausreise.

Im Saarland hat sich die Zahl der freiwilligen Rückkehrer in diesem Jahr im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2016 leicht erhöht. Freiwillige Rückkehrer, die eine Förderung erhalten, sind für den Staat immer noch günstiger und vor allem angenehmer als Abschiebungen.

Über dieses Thema wurde auch in der SR3-Rundschau am 7.12.2017 berichtet.

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