Landtag (Foto: SR)

Was sind die Aufgaben eines Landtagespräsidenten?

Janek Böffel   13.02.2018 | 08:36 Uhr

Am 12. Februar ist Landtagspräsident Klaus Meiser offiziell zurückgetreten und bei der CDU beginnt jetzt die Suche nach einem Nachfolger. Doch was macht ein Landtagspräsident überhaupt? "Ich eröffne die Sitzung des Saarländischen Landtags" - mit diesem Satz verbinden die meisten den Landtagspräsidenten. Doch er ist mehr als das.

"Staatsrechtlicher Repräsentant des Landtags ist sein Präsident", heißt es ganz offiziell. Der Landtagspräsident repräsentiert also alle Abgeordneten, die ja vom Volk gewählt wurden.

Der Landtagspräsident und die Abgeordneten

Doch auch über diese doch eher symbolische Bedeutsamkeit hinaus würde vieles im Parlament ohne den Landtagspräsidenten nicht laufen. Er leitet die Sitzungen des Landtages, und das mit durchaus weitreichenden Rechten. Er kann die Abgeordneten, also die Volksvertreter, zur Ordnung rufen, ihnen im Extremfall das Wort entziehen oder sie sogar des Saales verweisen. Der Landtagspräsident kann damit ihre ureigenen Rechte als Abgeordnete zumindest zeitweise einschränken. Auch wenn das im parlamentarischen Alltag im Saarland kaum vorkommt.

Vermittler zwischen den Fraktionen

Und dann ist da noch eine ganz praktische Bedeutung, die nicht in Gesetzen oder Regeln festgeschrieben ist: Der Landtagspräsident spielt nämlich auch immer wieder Vermittler zwischen den Fraktionen. Bei den großen Plenardebatten, aber auch im sonstigen Alltag eines Parlaments, wenn die Arbeit abgestimmt werden muss und wenn sich die Fraktionen beispielsweise zu gemeinsamen Anträgen entschließen.

Also: Das Amt des Landtagspräsidenten ist nicht nur auf dem Papier tatsächlich eines der bedeutungsvollsten im Lande, auch wenn er oder sie in der öffentlichen Wahrnehmung nicht immer in der allerersten Reihe steht.

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Studiogespräch: "Es wird jetzt nichts zusammenbrechen"
Audio [SR 3, Janek Böffel , 13.02.2018, Länge: 03:20 Min.]
Studiogespräch: "Es wird jetzt nichts zusammenbrechen"
Das Saarland ist ohne Landtagspräsident. Nach dem Rücktritt von Klaus Meiser ist nun die Frage: Wie geht es weiter mit unserem Landtag? Wer springt ein und wer könnte Nachfolger werden? Antworten hat SR 3- Reporter Janek Böffel.

Über dieses Thema wurde auch in "Guten Morgen" am 13.02.2018 auf SR 3 Saarlandwelle berichtet.

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