Aufregung um Rückbau der B40
Aufregung im Saarland: Am vergangenen Samstag prangerte das ZDF im "Länderspiegel" die Verschwendung von Steuergeldern im Saarland an: 1,2 Millionen Euro für den Rückbau der Bundesstraße B40 zu einer Landstraße, obwohl der Fahrbahnbelag in einem guten Zustand sei. Was ist dran an der Geschichte?
Baustellen sind vielen Autofahrern ein Dorn im Auge. Niemand steht gerne im Stau, doch wenn Straßen marode sind, müssen sie erneuert werden. Straßenmängel sind allerdings nicht der einzige Grund für Baumaßnahmen: Zwischen St. Ingbert und Saarbrücken wird die B40 zur Landstraße zurückgebaut und auf einer Länge von gut einem Kilometer von zehn auf acht Meter Breite verkleinert. Die entstehenden Kosten beziffert der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) auf rund 1,2 Millionen Euro. Bedenkt man den guten Zustand der Straße und den maroden der umliegenden, stellt sich zwangsläufig die Frage, ob man das Geld nicht hätte besser investieren können.
Aus Bund- wird Ländersache
Ganz so einfach ist die Lage allerdings nicht. Bundesstraßen dienen dem überregionalen Verkehr und werden, wie der Name schon sagt, vom Bund betrieben. Länderstraßen hingegen gehören folgerichtig zum Aufgabenbereich des Landes. Eine Überprüfung hat ergeben, dass rund ein Viertel der Bundesstraßen nicht benötigt werden, darunter auch die B40. Durch den parallelen Verlauf der A6 bleibt der Verkehr überschaubar. Der Bund entschloss sich die B40 zu einer Landstraßte zurückzustufen und damit an das Land zu übergeben - inklusive eines Schmankerls, erklärt Klaus Kosok vom LfS:
Hintergrund ist, dass der Bund sagt: Ich kann euch keine marode Straße hinterlassen. Bringt die erst in einen ordentlichen Zustand und dann werdet ihr über die nächsten Jahre keinen erhöhten Erhaltungsaufwand haben. Und das macht die Entscheidung auch leichter für das Land, die Straße zu übernehmen.
Das Geld für den Rückbau stammt damit vom Bund und nicht vom Land. Es ist somit zweckgebunden und kann nicht für andere Bauvorhaben, wie beispielsweise marode Straßen, verwendet werden. Darüber hinaus betont Klaus Kosok, dass die Bausubstanz der B40 mittlerweile auch schon in die Jahre gekommen sei und früher oder später sowieso erneuert werden müsse. Außerdem ammortisiere sich der Rückbau mit der Zeit:
Es ist sowohl vom Arbeitseinsatz als auch von den Materialien her günstiger, eine acht Meter breite Straße zu unterhalten, als eine zehn Meter breite Straße. Zum anderen, wenn wir von einem Wartungsintervall von 13 Jahren ausgehen, in dem die Fahrbahn ohnedies erneuert werden müsste, sparen wir 2.400 qm Straßenfläche, die nicht mehr erneuert werden muss, weil sie nicht mehr da ist.
Außerdem gibt er zu bedenken, dass Autos auf schmaleren Straßen meist langsamer unterwegs sind. Damit würde die Sicherheit steigen und die Lärmbelästigung reduziert.
