Blick auf Häuser in einem Wohngebiet (Foto: dpa)

Debatte um Zukunft der Bauaufsicht

Christoph Grabenheinrich   07.12.2017 | 19:28 Uhr

Die Pläne der CDU-Landtagsfraktion zur Reform der Unteren Bauaufsichtsbehörden (UBA) sind weiter umstritten. Nach den Plänen sollen die sechs kommunalen Behörden abgeschafft und ihre Aufgaben vom jeweiligen Kreis übernommen werden. Während die Architektenkammer für die Reform ist, stellt sich der parteilose St. Ingberter Oberbürgermeister Hans Wagner dagegen.

Video [aktueller bericht , 07.12.2017, Länge: 3:27 Min.]
Diskussion um Struktur der Unteren Bauaufsicht

Eine Stadt wie Sankt Ingbert, in der kräftig gebaut werde, brauche ihre eigene UBA – ist Oberbürgermeister Wagner überzeugt. Die Untere Bauaufsichtsbehörde wickele um die 500 Vorgänge im Jahr ab, arbeite hocheffizient und vor allem ortskundig und bürgernah. Wagner sagte weiter, die kurzen Wege innerhalb der Verwaltung und der Stadt würden wegfallen, wenn die Aufgaben der Bauaufsicht zu der des Kreises in Homburg abgezogen würden. Außerdem schreibe die UBA in Sankt Ingbert schwarze Zahlen. Durch Zusammenlegungen ließe sich also nichts sparen.

Architektenkammer für Zusammenlegung

Unterstützung erhält die CDU hingegen von der Architektenkammer. Sie ist zwar von ihrer Forderung nach nur einer UBA für das ganze Saarland abgerückt, wünscht sich aber eine Bündelung der bisher zwölf Behörden, von denen die Hälfte von den Kreisen, die andere Hälfte von den Kommunen betrieben wird. Derzeit legten die UBAs dasselbe Recht völlig unterschiedlich aus, so der Präsident der Architektenkammer, Alexander Schwehm. Dies sei nicht nachvollziehbar und gehe auch zu Lasten der Bauherren und der Wirtschaftsförderung.

Über dieses Thema wurde auch im aktuellen bericht vom 07.12.2017 berichtet.

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