Saarländische Kommunen nutzen Wohnraumprogramm
Mehrere Kommunen im Saarland haben 2015 das Flüchtlingswohnraumprogramm genutzt, um Immobilien zur Unterbringung von Asylsuchenden zu kaufen. Insgesamt wurden Fördermittel in Höhe von rund elf Millionen Euro bewilligt.
Das Innenministerium teilte dem SR mit, im vergangenen Jahr seien insgesamt 17 Immobilienkäufe gefördert worden. So erhielt beispielsweise die Gemeinde Illingen Fördermittel in Höhe von rund 230.000 Euro für den Erwerb zweier Gebäude zur Flüchtlingsunterbringung, rund 300.000 Euro für den Kauf des ehemaligen Katasteramts sowie die Kosten für anfallende Sanierungsarbeiten gingen an die Stadt St. Ingbert.
Kommunen erhalten Förderung des Landes
Förderfähig sei die Hälfte des Kaufpreises der entsprechenden Immobilie bis maximal 50.000 Euro. Zusätzlich könnten zu den verbleibenden Finanzierungsanteilen der Kommunen Bedarfszuweisungen in Höhe von 50 Prozent des Eigenanteils gewährt werden.
Das heißt, wenn eine Kommune eine Immobilie für 200.000 Euro erwirbt, bekommt sie vom Land zunächst die Hälfte des Kaufpreises bis maximal 50.000 Euro zurück. In diesem Beispielfall wären es also 50.000 Euro. Übrig bleibt ein Eigenanteil von 150.000 Euro. Auch hier kann die Kommune nochmals Fördermittel in Höhe von 50 Prozent des Eigenanteils beantragen, in diesem Fall also 75.000 Euro. Übrig bleiben dann noch 75.000 Euro, die die Kommune selbst zahlen muss.
Wohnraumprogramm wird fortgesetzt
Auch bei notwendigen Sanierungsmaßnahmen trägt das Land 50 Prozent der Kosten. Insgesamt seien im Vorjahr 232 Maßnahmen gefördert worden. Die Mieteinnahmen aus geförderten Flüchtlingsunterkünften werden nicht auf die Förderung angerechnet, sondern verbleiben der Gemeinde als Einnahme. Laut Innenministerium wird das Programm auch 2016 fortgesetzt. Zurzeit würden neu vorliegende Anträge erfasst, darunter auch einige zum Immobilienerwerb.
