Saarlandkarte auf einer Schultafel (Foto: dpa / SR)

Volksbegehren: Wo gab's die meisten Stimmen?

Thomas Braun   11.01.2018 | 15:01 Uhr

Eine Woche nach dem Ende des Volksbegehrens zur Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums liegt ein vorläufiges Endergebnis vor. Nach Angaben der G9-Initiative unterzeichneten insgesamt 29.379 Saarländer das Volksbegehren. In den einzelnen Städten und Gemeinden fiel das Abstimmungsergebnis allerdings sehr unterschiedlich aus.

Die meisten Stimmen sammelte die Initiative erwartungsgemäß in Saarbrücken. Hier stimmten 4529 Menschen für eine Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums. In Saarbrücken wohnen allerdings auch mit Abstand die meisten Wahlberechtigten. Von der benötigten Sieben-Prozent-Quote war die Initiative hier weit entfernt - gerade einmal 50 Prozent der Stimmen kamen zusammen.

Höchster Stimmanteil in Kirkel, niedrigster in Nonnweiler

Den höchsten Stimmanteil für das Volksbegehren gab es in Kirkel, gefolgt von Ensdorf, Schwalbach und Illingen. Aber auch hier wurde das Quorum knapp verfehlt, jeweils rund 90 Prozent der benötigten Unterschriften wurden hier gesammelt.

Besonders niedrig war die Beteiligung in Nonnweiler. Hier unterzeichneten nur 106 der insgesamt 7000 Wahlberechtigten das Volksbegehren. 490 Stimmen wären nötig gewesen - die Initiative erreichte hier also nur knapp ein Fünftel der benötigten Stimmen. Nur unwesentlich besser war die Quote in Sulzbach, Nohfelden, Neunkirchen und Perl. In insgesamt 19 saarländischen Kommunen unterzeichneten weniger als die Hälfte der benötigten Wahlberechtigten das Volksbegehren.

Nach dem gescheiterten Volksbegehren will die Initiative "G9-jetzt!" gemeinsam mit der Organisation "Mehr Demokratie Saarland" das Prozedere von Volksbegehren generell auf den Prüfstand stellen. Konkret sollen Verfassungsrechtler untersuchen, ob einzelne etwa dadurch diskriminiert werden, dass es im Gegensatz zu Wahlen bei Volksbegehren keine Briefwahl gibt, dass sich Bürger nicht per Vollmacht vertreten lassen können oder dass es zuletzt nur ein Wahlamt für ganz Saarbrücken gab.

Onlinepetition gestartet

In diesem Zusammenhang hat die Initiative auch eine Onlinepetition gestartet, um so möglicherweise mehr Unterstützer zu erreichen. Sie hofft, damit die Landesregierung nachträglich von der Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums überzeugen zu können. Nachdem in den ersten beiden Tagen bereits über 10.000 Unterschriften zusammengekommen waren, ist die Beteiligung mittlerweile merklich zurückgegangen. Bis Donnerstagmittag hatten knapp 13.000 Unterstützer die Petition unterzeichnet.

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