Einbahnstraße für saarländische Fahrradwege?

Hat die saarländische Landesregierung zur Verfügung stehende Bundesmittel in Höhe von einer halben Million Euro für Radverkehrswege nicht abgerufen? Diesen Vorwurf erhebt Markus Tressel, der für die Grünen im Bundestag sitzt und Mitglied des Verkehrsausschusses ist. „Zuerst einen Bedarf anmelden und dann die bereitgestellten Bundesmittel nicht abrufen: Was die saarländische Regierung da macht, ist das Ergebnis schlechter Planung. Das ist politischer Dilettantismus und sowas kann sich das Saarland nicht leisten“, erklärt Tressel.

Radfahren statt Autofahren

Die Zahl der Radfahrer würde in Deutschland steigen, deshalb müsse in Radwege investiert werden. Gerade im ländlichen Raum sei der Radverkehr eine sinnvolle Ergänzung zu den öffentlichen Verkehrsmitteln und dem Auto. Zudem bestünde vor allem auf Bundesstraßen im Bezug auf Fahrradwege Nachholbedarf.

Saarland meldet weniger Bedarf an

Nach Angaben von Tressel haben zehn Bundesländer für das Jahr 2016 einen Mehrbedarf bei Mitteln für Radverkehrswege an Bundesstraßen gemeldet. Das Saarland habe 2015 nicht nur keine der bereitgestellten Bundesmittel abgerufen, sondern melde für das Jahr 2016 40 Prozent weniger Bedarf an. Viele Bundesländer würden die Mittel annähernd ausschöpfen.

Saarland im bundesweiten Vergleich Schlusslicht

„Mit so einem Vorgehen werden die Saarländerinnen und Saarländern an der Nase herumgeführt. Da kann man fast nur von Willkür sprechen. Am Bedarf vorbei regiert, das Saarland ist damit Schlusslicht in Deutschland“, so Tressel. „Wir brauchen eine ordentliche Planung und wenn das Geld vom Bund schon zur Verfügung gestellt wird, muss das Land auch alles tun, um diese Mittel abzurufen.“