SPD-Logo in großer Versammlungshalle (Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/dpa)

Schulz wirbt für Gespräche mit Union

Thomas Braun / mit Informationen von Janek Böffel und dpa   07.12.2017 | 06:30 Uhr

Die SPD ist in Berlin zu ihrem dreitägigen Bundesparteitag zusammengekommen. Zum Auftakt versprach Parteichef Martin Schulz einen umfassenden Neubeginn bei den Sozialdemokraten. Neben der erwarteten kontroversen Debatte zu möglichen Gesprächen mit der Union stehen dabei auch Vorstandswahlen an. Ein langjähriges Vorstandsmitglied wird nicht mehr kandidieren, dafür gibt es aber eine neue Bewerberin.

Vor den Parteimitgliedern kündigte Schulz an, dass die Sozialdemokraten die vergangenen 20 Jahre aufarbeiten werden, um aus ihren Fehlern zu lernen. Zugleich warb der Parteichef für Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung. In seiner Rede forderte Schulz außerdem eine Reform der EU. Ziel müsse es sein, die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umzuwandeln.

Gegenwind für Gespräche mit der Union

Während Justizminister Maas im SR-Interview noch einmal klar für Gespräche mit der Union votierte, gibt es von anderer Seite heftigen Gegenwind. Die SPD-Jugendorganisation Jusos beispielsweise setzt sich vehement für ein Nein zu einer Neuauflage der Großen Koalition ein - und will diese Option auch aus dem Leitantrag streichen lassen.

Auch der mitgliederstarke NRW-Landesverband der SPD hat sich auf dem Bundesparteitag in Berlin skeptisch zu einer Neuauflage der großen Koalition gezeigt. Ob eine Umsetzung des inhaltlichen Wählerauftrags der SPD mit der Union möglich sei, "bleibt angesichts der vielfältigen Äußerungen hochrangiger Vertreter von CDU und CSU mehr als fraglich", hieß es in einem am Donnerstag vorgelegten Änderungsantrag zum Leitantrag der Parteispitze.

Sollte der Parteitag gegen alle Widerstände grünes Licht geben, will Schulz bereits in der kommenden Woche Gespräche mit der Unionsspitze führen. An Merkel gerichtet sagte er: "Mit mir wird es nicht einfach." Schulz betonte noch einmal, dass es selbst bei Gesprächen keinen Automatismus für eine neue GroKo gebe. Die SPD halte auch die Optionen Duldung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen gleichwertig offen.

Ferner hört auf, Rehlinger und Maas kandidieren

Zwölf Jahre war sie im Bundesvorstand, zwei davon sogar als stellvertretende Vorsitzende. Doch jetzt stellt sich die Saarbrückerin Elke Ferner auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin nicht mehr zur Wiederwahl. Für sie könnte aber eine andere Saarländerin in den SPD-Vorstand nachrücken. Die stellvertretende Landesvorsitzende und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger wird für den Vorstand kandidieren. Außerdem stellt sich der saarländische Landesvorsitzende und derzeit geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas zur Wiederwahl.

Auch der Parteivorsitzende wird neu gewählt. Martin Schulz will erneut kandidieren. Sein Parteikollege Maas geht davon, dass er auch wiedergewählt wird. Schulz selbst sagte zu seiner möglichen Wiederwahl, sein 100-Prozent-Ergebnis vom März sei für ihn auch eine Last.

Der Bundesparteitag endet am Samstag.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 07.12.2017 berichtet.

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