Pflegekräfte im Krankenhaus mit einem Krankenhausbett (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Personaluntergrenze in Kliniken soll 2019 kommen

  08.03.2017 | 11:39 Uhr

Um den Pflegenotstand in den Krankenhäusern zu bekämpfen, wollen Bund und Länder eine Personaluntergrenze für Krankenhäuser vorschreiben. Bis zum 30. Juni 2018 sollen konkrete Zahlen ausgearbeitet werden. Im darauffolgenden Jahr soll die Vereinbarung dann wirksam werden.

Betroffen wären zum Beispiel Intensivstationen oder der Nachtdienst. Also Bereiche, „in denen dies für die Sicherheit der Patienten besonders notwendig ist“, so das Bundesgesundheitsministerium. „Eine gute Versorgung im Krankenhaus setzt eine angemessene Personalausstattung voraus“, betonte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Es sei eine weitere wichtige Weichenstellung gelungen, um die Pflege am Krankenbett zu stärken. Die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) sagte, die Vereinbarung sei ein Gewinn nicht nur für das Personal, sondern auch für die Patienten.

Wie die Personaluntergrenze genau aussehen wird, soll nun auf Bundesebene ausgehandelt werden. Bis zum 30. Juni 2018 soll eine Einigung erzielt werden. Am 1. Januar 2019 soll sie dann wirksam werden. Sollte bis zum 30. Juni 2018 keine Vereinbarung zustande kommen, wird das Bundesgesundheitsministerium nach eigenen Angaben bis zum 31. Dezember 2018 ersatzweise die Entscheidungen treffen.

Erhöhung beim Pflegezuschlag

Zudem soll die Finanzierung der Krankenhäuser verbessert werden. Um dauerhaft mehr Personal beschäftigen zu können, erhalten die Krankenhäuser seit Jahresbeginn einen Pflegezuschlag. Dieser soll ab 2019 um die Mittel des Pflegestellen-Förderprogramms ergänzt werden. Damit soll ein Zuwachs von bislang 500 Millionen Euro auf bis zu 830 Millionen Euro pro Jahr einhergehen.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 08.03.2017 berichtet.

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