Das Areal Betzenhölle bei Neunkirchen (Foto: SR/Alexander M. Groß)

Entscheidung zu LIK Nord war rechtens

Christoph Grabenheinrich   20.02.2017 | 12:00 Uhr

Die Entscheidung des Naturschutzzweckverbandes LIK Nord, die Ausgliederung der Neunkircher Betzenhölle aus dem gemeinsamen Gebiet zu beantragen, ist rechtens. Das hat die Prüfung durch die Kommunalaufsicht ergeben. In dem Gebiet würde die Warenhauskette Globus gerne einen Markt errichten.

Der Beschluss der Verbandsversammlung von Ende Dezember sei kommunalrechtlich nicht zu beanstanden – so das zuständige Landesverwaltungsamt. Die Prüfung beantragt hatte Illingens Bürgermeister Armin König (CDU). Er hatte gleich mehrere Punkte im Umfeld der Abstimmung moniert, konnte sich mit seiner Auffassung nun aber nicht durchsetzen.

Bundesamt hat das letzte Wort

Somit kann das saarländische Umweltministerium jetzt beim Bundesamt für Naturschutz, das den Naturschutzzweckverband LIK Nord mit Millionen gefördert hat, nachfragen, ob die Ausgliederung von mehreren Hektar des Gebietes genehmigt wird. Vertraglich vereinbart ist eigentlich ein Bebauungsverbot für das gesamte Gebiet, das letzte Wort hat aber das Bundesamt.

Laut Umweltministerium soll dort nun zeitnah angefragt werden. Stimmt das Bundesamt zu, kann ein Raumordnungsverfahren auf den Weg gebracht werden, in dem die Pläne von Globus überprüft werden. Lehnt das Bundesamt ab, müsste Globus seine Baupläne beerdigen.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 20.02.2017 berichtet.

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