Der Parteivorstand mit dem Vorsitzenden Martin Schulz (vorne l) stimmt über Anträge zu Sondierungsgesprächen für eine Große Koalition ab. (Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/dpa)

SPD stimmt für Gespräche mit Union

  07.12.2017 | 19:16 Uhr

Nach stundenlanger Debatte hat sich der SPD-Parteitag mit großer Mehrheit für ergebnisoffene Gespräche mit der Union aus CDU und CSU über eine Regierungsbildung ausgesprochen. Am Abend wurde Parteichef Martin Schulz in seinem Amt bestätigt. Bei seiner Wiederwahl erhielt er rund 82 Prozent der Stimmen.

Video [aktueller bericht , 07.12.2017, Länge: 3:50 Min.]
Diskussion um GroKo auf dem SPD Bundesparteitag

Die rund 600 Delegierten votierten am Donnerstagabend klar für Gespräche, die zu einer Großen Koalition, einer Minderheitsregierung von Kanzlerin Angela Merkel oder zu Neuwahlen führen könnten. Ein Antrag der Jusos, der für einen Ausschluss der großen Koalition warb, fand keine Mehrheit.

Zuvor hatte SPD-Chef Martin Schulz für die Gespräche geworben, nachdem er nach der Bundestagswahl und dem Scheitern eines Jamaika-Bündnisses eine Große Koalition zunächst ausgeschlossen hatte. „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen“, so Schulz. Die SPD müsse Europa stärken, sich um die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter kümmern, eine Bildungsrevolution anstoßen, den Klimawandel begrenzen und die sozialen Netze sicherer machen. Darüber wolle man nun ergebnisoffen reden. „Unsere politischen Inhalte zuerst und keinen Automatismus in irgendeine Richtung“ betonte der SPD-Chef.

Jusos für Ausschluss von Gesprächen

Die Jusos hatten zuvor den Ausschluss der Option „Große Koalition“ verlangt. So sagte Juso-Chef Kevin Kühnert: „Eine Maxime, die lautet, regieren mit uns ist immer besser als ohne uns, die verzwergt die SPD und reduziert uns und unseren politischen Gestaltungsanspruch auf einen großen Korrekturbetrieb“.

Schulz als Parteichef wiedergewählt

Am Donnerstagabend stellte sich Parteichef Schulz dann zur Wiederwahl. Das Ergebnis: Mit 81,9 Prozent der Delegiertenstimmen wurde er in das Amt wiedergewählt. Bei seiner ersten Wahl im März hatte Schulz 100 Prozent der Stimmen erhalten.

Auf dem Bundesparteitag in Berlin, der bis Samstag dauert, stehen noch weitere Personalentscheidungen an. So wird die saarländische SPD-Politikerin Elke Ferner nicht mehr für den Bundesvorstand, dem sie zwölf Jahre angehörte, kandidieren. Für sie könnte aber eine andere Saarländerin in den SPD-Vorstand nachrücken. Die stellvertretende Landesvorsitzende und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger wird kandidieren. Außerdem stellt sich der saarländische Landesvorsitzende und derzeit geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas zur Wiederwahl.

Entscheidung über Koalitionsverhandlungen 2018

Nach ersten Gesprächen der Spitzen von Union und SPD in der kommenden Woche soll über mögliche Koalitionsverhandlungen im Januar auf einem Sonderparteitag abgestimmt werden. Ein möglicher Koalitionsvertrag würde am Ende der Verhandlungen dann allen 440.000 Mitgliedern zur Abstimmung per Brief vorgelegt.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 07.12.2017 berichtet.

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