Justizia (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Klage gegen Identitätskontrolle abgewiesen

Barbara Spitzer   12.10.2017 | 20:01 Uhr

Der Vorsitzende des interkulturellen Vereins, Ramesch Mohamed Maiga, ist mit seiner Klage wegen einer aus seiner Sicht rassistisch motivierten Identitätskontrolle gescheitert. Das Verwaltungsgericht Saarlouis hat seine Klage gegen die Bundespolizei abgewiesen.

Maiga wollte erreichen, dass eine nächtliche Identitätskontrolle vor seiner eigenen Haustür in Saarbrücken im Juli 2016 als Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes und damit als rechtswidrig eingestuft wird. Doch das Gericht schloss sich dem nicht an. Die Klage sei nur dann begründet, wenn durch die Identitätskontrolle Maigas Ansehen in der Öffentlichkeit und im sozialen Umfeld nachhaltig herabgesetzt worden sei. Das sei aber im konkreten Fall nicht erkennbar.

Nächste Instanz denkbar

Maiga sagte, das Urteil überrasche ihn nicht, er überlege in die nächste Instanz zu gehen. Er habe mit der Klage vor allem ein Bewusstsein schaffen wollen für Ungleichbehandlung von Menschen mit dunkler Hautfarbe durch die Polizei.

Video [aktueller bericht, 12.10.2017, ab Min. 12:56]
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Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten am 12.10.2017 berichtet

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