Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer bei ihrer Vereidigung im Landtag (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Kramp-Karrenbauer wiedergewählt

  17.05.2017 | 16:28 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist am Mittwoch als Ministerpräsidentin des Saarlandes wiedergewählt worden. Auch das neue Kabinett wurde vom Landtag bestätigt.

Annegret Kramp-Karrenbauer im Porträt
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 17.05.2017, Länge: 01:40 Min.]
Annegret Kramp-Karrenbauer im Porträt

Erwartungsgemäß stimmten 41 der 51 Abgeordneten im Landtag in geheimer Wahl für Kramp-Karrenbauer. Das entspricht genau der Zahl der Mandate, über die die schwarz-rote Koalition an der Saar im Landtag verfügt. Für Kramp-Karrenbauer ist es nach 2011 und 2012 die dritte Wahl zur Ministerpräsidentin. Direkt im Anschluss an die Wahl legte sie den Amtseid ab. Am kommenden Mittwoch will Kramp-Karrenbauer eine Regierungserklärung abgeben.

Video [aktueller bericht, 17.05.2017, Länge: 3:30 Min.]
Kramp-Karrenbauer erneut zur Ministerpräsidentin gewählt

Neben der Regierungschefin wurden auch die sechs alten und neuen Minister vereidigt. Stephan Toscani (CDU) bleibt Minister für Finanzen und Europa und übernimmt zusätzlich das Justizressort. Auch der bisherige Innen- und Sportminister Klaus Bouillon (CDU) bekommt neue Aufgaben hinzu. Er kümmert sich künftig zusätzlich um den Bereich Bauen. Parteikollegin Monika Bachmann bleibt Ministerin für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie.

Die SPD wird mit Anke Rehlinger weiterhin das Ressort Arbeit, Wirtschaft, Energie und Verkehr besetzen. Ulrich Commerçon bleibt Bildungs- und Kulturminister, Reinhold Jost wurde als Umwelt- und Verbraucherschutzminister bestätigt. Am Mittag ist der Ministerrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.

Letzte Personalentscheidungen sind gefallen

Die CDU komplettierte am Mittwochnachmittag ihren Fraktionsvorstand. Nachdem Roland Theis als neuer Staatssekretär für Justiz und Europa sein Mandat im Landtag abgab, haben die 24 CDU-Abgeordneten Stefan Thielen einstimmig zum neuen parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Bei der SPD wurde Stefan Pauluhn als Fraktionschef wiedergewählt. Als Stellvertreter neu hinzugekommen sind Sebastian Thul und Christiane Blatt. Petra Berg wurde als parlamentarische Geschäftsführerin bestätigt. 

Die Vereidigung der saarländischen Minister 2017

Über dieses Thema wurde am 17.05.2017 auch in einer Sondersendung im SR Fernsehen berichtet.

Live aus dem Landtag - Wahl der Ministerpräsidentin
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 17.05.2017, Länge: 43:24 Min.]
Live aus dem Landtag - Wahl der Ministerpräsidentin

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