Buntstifte in den Farben von Parteien (Foto: Imago/Steinach)

Landtagswahlen im Saarland: Der SR berichtet umfassend bereits vor der Wahl

Christian Otterbach   06.02.2017 | 20:35 Uhr

Der Saarländische Rundfunk wird über die Landtagswahl im Saarland am 26. März umfassend in all seinen Programmen berichten: Im Vorfeld, am Wahltag und in den Wochen nach der Wahl. Der Berichterstattung im Vorfeld der Wahl liegt eine journalistische Gesamtkonzeption zugrunde.

Hörfunk- und Fernsehprogramme, aber auch SR.de und SAARTEXT berichten über den Wahlkampf und die politischen Positionen der Parteien und Vereinigungen, die für die Landtagswahl am 26. März 2017 zugelassen sind. SR-Programmdirektor Lutz Semmelrogge sagte: "Der SR wird in seinen Programmangeboten ausführlich und facettenreich über den Wahlkampf und die Landtagswahl selbst berichten. Wer sich im Saarland über Parteien, Kandidaten und Wahlthemen eine Meinung bilden möchte, findet in Fernsehen, Hörfunk und Telemedien des SR so umfassende Informationen wie sonst nirgendwo." 

Landtagswahl 2017
SR muss NPD nicht einladen
Der Saarländische Rundfunk muss die rechtsextreme NPD nicht zu seiner Fernseh-Diskussionsrunde mit Spitzenkandidaten vor der Landtagswahl einladen. Das saarländische Verwaltungsgericht hat jetzt mehrere Eilanträge der NPD zurückgewiesen.

Dabei lässt sich der Saarländische Rundfunk vom Grundsatz der so genannten abgestuften Chancengleichheit leiten, der auch den rechtlichen Rahmen für die Vorwahlberichterstattung bildet. Danach darf und soll die Berichterstattung über Parteien nach ihrer Bedeutung und ihren Chancen auf den Einzug ins Parlament unterschiedlich gewichtet werden. Dabei sind Wahlprognosen, wie sie sich aus repräsentativen Umfragen ergeben, ein Kriterium. Weitere Kriterien sind beispielsweise das Abschneiden bei der vergangenen Landtagswahl und Wahlergebnisse in anderen Bundesländern und beim Bund. Der Rahmen für die Berichterstattung wurde im Vorfeld von den unterschiedlichen Programmbereichen gemeinsam erarbeitet. 

"Elefantenrunde" am 16. März

Ein vielbeachteter erster Höhepunkt der Vorwahlberichterstattung war die Sondersendung des „SAARTALK“ mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihrer Herausforderin Anke Rehlinger (SPD). Der Marktanteil lag bei 13,2 Prozent – ein Rekord für diesen Sendeplatz. Zum Gesamtkonzept gehört ebenfalls die geplante Sendung „Endspurt – Spitzenkandidaten der Landtagswahl diskutieren“ am Donnerstag, 16. März, 20.15 Uhr, im SR Fernsehen. Die Sendung wird moderiert von den erfahrenen Journalisten Norbert Klein und Roman Bonnaire. Die eingeladenen Politikerinnen und Politiker werden nicht nur zu ihren Wahlprogrammen befragt, sondern auch Stellung zu den wichtigsten Themen für die Saarländerinnen und Saarländer nehmen, die der SR durch den Saarlandtrend von Infratest dimap ermittelt hat. 

Ein weiteres Element ist eine Reihe von Interviews mit Spitzenkandidaten im Hörfunk. Sie stehen beispielhaft für eine Vielzahl von Sendungen und Angeboten innerhalb mehrerer Wochen der Vorwahlberichterstattung, in denen über den Wahlkampf, die angetretenen Parteien, deren Programme, deren Personaltableaus sowie über Spitzenkandidatinnen und -kandidaten berichtet wird. 

Zwei repräsentative Umfragen

Landtagswahl 2017
Piraten nicht zu Fernseh-Runde
Der Saarländische Rundfunk muss die Piraten nicht zu seiner Fernseh-Diskussionsrunde mit Spitzenkandidaten vor der Landtagswahl einladen. Das Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag der Partei zurückgewiesen.

Für die Entscheidung über die Teilnahme an der so genannten „Elefantenrunde“ am 16.3. dienen dem SR unter anderem auch repräsentative Umfragen anerkannter Forschungsinstitute als Grundlage; der SR selbst hat zweimal Infratest dimap mit einer repräsentativen Umfrage im Saarland beauftragt. Danach werden CDU, SPD, Die Linke und die AfD sicher im nächsten Landtag vertreten sein. Grünen (5 Prozent) und FDP (4 Prozent) werden bei einer Fehlertoleranz von 1,2 Prozentpunkten realistische Chancen für den Einzug in den nächsten Landtag vorausgesagt. Dementsprechend wurden auch die Spitzenkandidaten dieser Parteien zur so genannten Elefantenrunde eingeladen. Der derzeit im Landtag vertretenen Piratenpartei werden nach allen Prognosen keinerlei Chancen auf Einzug ins Parlament nach der Wahl eingeräumt.

Diese Konzeption, die der Aktualität wegen noch bis zum Wahltag ständig fortgeschrieben wird, wurde am Montag, 30. Januar, von den Gremien des SR eingehend diskutiert.

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