Schalte zu Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Kramp-Karrenbauer kritisiert SPD für schnelle Absage

  24.09.2017 | 20:53 Uhr

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die SPD nach ihrer schnellen Absage an eine neue Große Koalition kritisiert. "Ich halte wenig davon, dass die Parteien kurz nach 18.00 Uhr erklären, mit wem sie alles nicht reden, nicht regieren wollen", sagte sie dem SR. Sie selbst will offenbar nicht in eine neue Regierung nach Berlin wechseln.

Die SPD habe am Abend das vollzogen, was sie schon im Wahlkampf angedeutet habe: nämlich sich von der Großen Koalition entfernt, sagte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer dem SR. "Ich halte das für sehr bedauerlich, denn die Wählerinnen und Wähler wählen Parteien, damit sie auch Regierungsaufträge übernehmen und sich nicht sofort, stehenden Fußes, kurz nach 18.00 Uhr in die Opposition verabschieden", sagte sie.

Wegen ihrer herben Verluste von laut Hochrechnungen rund fünf Prozent hat die SPD-Führung bereits angekündigt, die Regierungskoalition mit der Union nicht fortzusetzen und in die Opposition zu gehen. Einzig realistisches Bündnis ist deshalb eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen.

"Durchaus machbar"

Eine solche Regierungskonstellation im Bund hält Kramp-Karrenbauer, die im Saarland das erste Bündnis aus CDU, FDP und Grünen auf Landesebene im Jahr 2012 hatte platzen lassen, für möglich. "Ich weiß, dass es eine besondere Herausforderung ist auch an die Stabilität der einzelnen Partner", sagte sie im ZDF. "Aber sie ist durchaus machbar."

Dass Jamaika im Saarland gescheitert war, war nach Kramp-Karrenbauers Auffassung aber nicht das Problem einer fehlenden gemeinsamen Basis oder eines schwierigen Koalitionsvertrags gewesen. "Das Problem war dort, dass einer der Partner, nämlich die FDP, extrem instabil war", erklärte sie. Diesen Eindruck machten die Liberalen auf Bundesebene nicht. "Trotzdem werden das sicherlich keine einfachen Verhandlungen."

"Die üblichen Spekulationen"

Ihre eigene Zukunft sieht Kramp-Karrenbauer bis auf Weiteres nicht in Berlin. Sie gehe nicht davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihr anrufe und sie nach Berlin bitte. „Ich bin mir ganz sicher, dass sie das nicht tun wird, weil wir mit Peter Altmaier bisher sehr gut in der Regierung vertreten waren." Spekulationen über einen Gang Kramp-Karrenbauers in die Bundespolitik bezeichnete diese selbst als "die üblichen Spekulationen". Daran beteilige sie sich nicht.

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