SAARTALK mit Professor Dr. Dirk van den Boom, Isabelle Maras und Jo Leinen

SAARTALK mit Professor Dr. Dirk van den Boom, Isabelle Maras und Jo Leinen

 

Seit der Bundestagswahl im September sind fast vier Monate vergangen – und noch immer gibt es keine neue Regierung. Wie geht es nun weiter in Berlin? Viele spannende Fragen, die Norbert Klein und Peter Stefan Herbst, die Chefredakteure von SR und SZ, mit ihren Gästen diskutieren werden.

Sendung: Donnerstag 18.01.2018 20.15 Uhr

Seit der Bundestagswahl im September sind fast vier Monate vergangen – und noch immer gibt es keine neue Regierung. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat es so lange gedauert, bis sich die Parteien zusammengerauft haben.

Erste Sondierungsgespräche von Union, Grünen und FDP waren im November krachend gescheitert. So geriet plötzlich die SPD in ein Dilemma: Denn die wollte die ungeliebte Große Koalition unbedingt verlassen, um sich als Oppositionspartei wieder neu bei den Wählern zu profilieren. Dafür gab es am Wahlabend noch frenetischen Applaus. Nur sehr unwillig ließ sie sich am Ende zu neuen Sondierungsgesprächen mit der Union überreden.

Gemischte Reaktionen auf erste Sondierungsrunde

Inzwischen liegt das Ergebnis der ersten Sondierungsrunde vor – mit gemischten Reaktionen. Wenn die SPD nach der Zustimmung eines Parteitages offizielle Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufnimmt, müssen am Ende auch die Genossinnen und Genossen an der Basis zustimmen. Das hat ihnen Parteichef Martin Schulz versprochen, um seine Kehrtwende zu legitimieren. Es bleibt also womöglich noch über Wochen spannend, ob es am Ende tatsächlich mit einer (mit rund 53 Prozent gar nicht mehr so) großen Koalition klappt. Falls nicht, müsste es womöglich doch noch Neuwahlen geben.

Zukunftsvision für Europa

Doch das Ringen um eine neue Bundesregierung wirkt sich nicht nur auf das innenpolitische Klima negativ aus. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte nur wenige Tage nach der Wahl in Deutschland seine Zukunftsvision für Europa formuliert, mit einer gemeinsamen Verteidigung und weitreichenden Reformen. Seitdem muss er auf eine Antwort aus Deutschland warten. Und nicht nur das. In der EU stehen wichtige Themen und Entscheidungen an: Der Brexit und seine wirtschaftlichen Folgen, die gemeinsame Flüchtlings-Politik oder der Umgang mit rechtspopulistischen Regierungen in Polen, Ungarn und Österreich. Und 2019 wird schon wieder ein neues EU-Parlament gewählt.

Wie geht es weiter in Berlin? Werden sich Union und SPD am Ende mit Zustimmung ihrer Basis zusammenraufen? Wie können Kompromisslinien aussehen? Wie verändert sich der politische Diskurs durch die AfD im Bundestag? Droht Europa wegen Deutschland ein Stillstand? Wird Deutschland zum Bremser bei der Europäischen Integration?

Die Gäste

Viele spannende Fragen, die Norbert Klein und Peter Stefan Herbst, die Chefredakteure von SR und SZ, mit ihren Gästen diskutieren werden:

  • Professor Dr. Dirk van den Boom, Politikwissenschaftler
  • Isabelle Maras, Europäisches Hochschulinstitut CIFE
  • Jo Leinen, Mitglied des Europa-Parlaments (SPD)

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