saartalk. (12.09.2016)

saartalk. mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Dirk van den Boom

 

Die AfD schickt sich an, die ohnehin schon stark fragmentierten Landtage noch weiter umzupflügen – und 2017 womöglich auch den saarländischen Landtag. Was bedeutet das für die politische Ausrichtung der übrigen Volksparteien? Wie greift die AfD in die Bundestagswahl 2017 ein? Diese und weitere Fragen beantworten Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und Politikwissenschaftler Dirk van den Boom.

Sendung: Montag 12.09.2016 18:15 Uhr

Der Schock sitzt tief nach der Landtagswahl in „Meck-Pomm“. Erneut hat die AfD über 20 Prozent der Stimmen eingefahren und Platz Zwei erreicht, dieses Mal sogar vor der CDU. Die Protestpartei schickt sich an, die ohnehin schon stark fragmentierten Landtage noch weiter umzupflügen – und 2017 womöglich auch den Bundestag. Oft bleibt schon rein rechnerisch nur eine große Koalition oder ein fragiles Dreier-Bündnis mit weit auseinander klaffenden Programmen übrig. Beides kann am Ende die Politikverdrossenheit noch weiter fördern.

Die AfD-Anhänger kommen nicht nur aus der großen Reserve-Armee der Nichtwähler. Die AfD sammelt Unzufriedene aus allen Lagern ein – von ganz rechts bis ganz links. Die Verunsicherung bei den etablierten Parteien ist groß. Ein wichtiger Grund, warum es auch immer lauter im Gebälk der schwarz-roten Bundesregierung kracht. Zwischen der CSU-Führung und der Kanzlerin hängt in der Flüchtlingspolitik der Haussegen schon lange schief. Und die SPD hängt auf Bundesebene trotz ihres kleinen Wahlerfolgs in Schwerin weiter in einem zermürbenden Umfragetief. Dass ihr Parteichef bei vielen Themen hin und her mäandert, trägt auch nicht gerade zur Stabilisierung der Koalition bei. Angela Merkel scheint die Fortune verloren gegangen zu sein.

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

All das hat auch Auswirkungen auf das Saarland, wo am 26. März 2017 ein neues Parlament gewählt wird. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat schon frühzeitig erklärt, dass sie erneut eine Koalition mit der SPD anstrebt. Rein rechnerisch gibt es für sie wahrscheinlich auch keine andere Möglichkeit zur Regierungsbildung, falls die AfD ins Saar-Parlament einzieht und die Linke ähnlich stark abschneidet wie 2012. Die SPD ist in einer kommoderen Situation, weil es möglicherweise auch für „Rot-Rot-Grün“ reichen könnte. Ihre Spitzenkandidatin Anke Rehlinger will sich erst einmal alle Optionen offen halten. Aber in diesen unruhigen Zeiten sind sechs Monate eine halbe Ewigkeit. Auf jeden Fall wird der Wahlkampf spannender als 2012, weil das Ergebnis noch nicht von vornherein feststeht.

Prof. Dr. Dirk van den Boom (Foto: Dirk van den Boom)

Wie geht es weiter in Berlin und im Saarland? Wird die Union nun noch verstärkt Forderungen der AfD aufgreifen und so versuchen, ihr das Wasser abzugraben? Oder wird sie sich konsequenter als bisher davon abgrenzen? Wird Angela Merkel bei diesem Gegenwind in den eigenen Reihen im Herbst 2017 überhaupt noch einmal zur Wahl antreten? Mit welcher Strategie will die CDU an der Saar in den Wahlkampf ziehen? Was sind die Themen, mit denen man auch landespolitische Akzente setzen kann? Oder werden Bundes- und Europathemen alles überlagern?


Die Gäste


Diese und viele weitere Fragen wollen Norbert Klein und Peter Stefan Herbst im "saartalk" mit ihren beiden Gästen besprechen: Mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die auch den Betrieb in Berlin sehr gut kennt und dem Politikwissenschaftler Professor Dr. Dirk van der Boom, der an der Uni Münster lehrt, aber privat in Saarbrücken lebt und deshalb auch die politische Landschaft im Saarland aus nächster Nähe beobachtet.

Artikel mit anderen teilen


ARTIKEL VERSENDEN

Leider ist beim Senden der Nachricht ein Fehler aufgetreten, bitte versuchen Sie es noch einmal.
Klicken Sie bitte das Saarland an.
Captcha Image
Captcha Image
Captcha Image
Captcha Image
Captcha Image
Vielen Dank für Ihre Nachricht, sie wurde erfolgreich gesendet.