SAARTALK mit Elke Ferner, Nadine Schön und Jochen Flackus

SAARTALK mit Elke Ferner, Nadine Schön und Jochen Flackus

Zitterpartie in Berlin: Kann die GroKo überhaupt noch funktionieren?

 

Ist nach diesem extrem holperigen Start tatsächlich mit vier Jahren erfolgreicher Regierungsgeschäfte zu rechnen? Über diese und weitere Fragen diskutieren Norbert Klein und Peter Stefan Herbst mit ihren Gästen Elke Ferner (SPD), Nadine Schön (CDU) und Jochen Flackus (Linke).

Sendung: Donnerstag 15.02.2018 20.15 Uhr

Am 24. September 2017 wurde gewählt, aber noch immer steht nicht fest, ob Deutschland nun eine neue Regierung bekommt oder im parteipolitischen Chaos versinkt. Nach vielen verlorenen Jamaika-Wochen haben Union und SPD relativ schnell und sehr hart verhandelt. Aber noch ist die Zitterpartie nicht ausgestanden. Denn das letzte Wort über den Koalitionsvertrag hat die SPD-Basis, das heißt rund 460.000 Mitglieder. Werden sie dem Vertag in den nächsten Wochen mehrheitlich zustimmen? Oder werden die GroKo-Gegner in der Partei alles endgültig zum Platzen bringen?

 SPD braucht Phase der Neuordnung

Doch schon vorher zeigen SPD und CDU schwere Erosionserscheinungen. Es ist noch kein Jahr her, dass Martin Schulz als Retter gefeiert und mit 100 Prozent Zustimmung zum SPD-Chef gewählt wurde. Nun hat er sich in bisher nicht dagewesener Form ins politische Aus manövriert.

Ob das für das Mitgliedervotum eher förderlich ist oder die Basis der Partei endgültig frustiert, muss sich zeigen. Denn Juso-Chef Kevin Kühnert zieht weiter für ein klares Nein gegen eine Neuauflage der großen Koalition durch die Landesverbände. Und es sind nicht nur Junioren, die ihm zustimmen, dass die SPD nach den Turbulenzen der letzten Monate eine Phase der Neuordnung braucht und kein Weiter so.

Diskussion über Zeit nach Merkel

Doch auch in der CDU ist das Rumoren nicht zu überhören. Parteiinterne Kritiker werfen der Parteichefin Angela Merkel und ihrem Verhandlungsteam vor, sich beim Koalitionsvertrag weit unter Wert verkauft zu haben. Wichtige Schlüsselressorts wie Finanzen und Inneres hat gingen an die SPD und die Schwesterpartei CSU.

Für Ex-Fraktionschef Friedrich Merz droht gar die Selbstaufgabe der Partei. Harte Kritik kommt auch aus der Wirtschaft. Und vielleicht auch durch die Konkurrenz der Jusos sieht sich die Junge Union veranlasst, gegen die Älteren in der CDU zu rebellieren. So offen wie nie wird über die Zeit nach Merkel diskutiert - auch im Saartalk.


Die Gäste


Nadine Schön (Foto: dpa)

Nadine Schön hat schon in jungen Jahren eine bemerkenswerte Karriere in der Bundes-CDU hingelegt. Als stellvertretende Fraktionschefin der Union sitzt sie an der Nahtstelle, wo die zunehmend gereiztere Stimmung der Wähler/innen auf das Parlament und die Regierung trifft. Wie erlebt sie das Brodeln an der Basis und die Befindlichkeiten in der Fraktion?


Elke Ferne (Foto: dpa)

Elke Ferner, SPD, kennt das Innenleben des Politik- und Regierungsgeschäfts seit vielen Jahren aus allernächster Nähe. Eigentlich hatte sie sich nach der Wahl auf ruhigere Zeiten eingestellt, ihr Bundestagsmandat abgegeben und ihre Rückkehr in ihre saarländische Heimat organisiert. Aber weil es immer noch keine neue Regierung gibt, arbeitet sie weiter als amtierende Parlamentarische Staatssekretärin im Familienministerium. 


Jochen Flackus (Foto: Die Linke)

Jochen Flackus, der heutige Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Landtag, war schon früh ein enger Mitarbeiter und Wegbegleiter von Oskar Lafontaine, als dieser noch Ministerpräsident, Kanzlerkandidat und später SPD-Bundesvorsitzender war. Wie sieht er die Entwicklung des politischen Spektrums und den Zustand seiner früheren und seiner jetzigen Partei?


Hat die GroKo bei derart großen Querelen überhaupt noch eine Chance? Wie geht es in Berlin weiter, falls die SPD-Basis sich der GroKo verweigert? Aber selbst bei einem mehrheitlichen Ja: Ist nach diesem extrem holperigen Start tatsächlich mit vier Jahren erfolgreicher Regierungsgeschäfte zu rechnen? Wohin steuert die Union im Vorfeld der bayerischen Landtagswahlen?

Viele spannende Fragen, die Norbert Klein und Peter Stefan Herbst, die Chefredakteure von SR und SZ, mit ihren Gästen diskutieren werden.

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